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Die CDU macht es sich zu bequem

Die größte Stadtratsfraktion vermeidet ein deutliches Bekenntnis für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Riesa. Ein Kommentar.

SZ-Redakteur Stefan Lehmann kommentiert.
SZ-Redakteur Stefan Lehmann kommentiert. © Sebastian Schultz

Die Reaktionen waren erwartbar heftig. Dass CDU und AfD gemeinsame Anträge im Riesaer Stadtrat vorgebracht haben, kam schon öfter vor. Es gehe ja um die Sache, so die Begründung der Christdemokraten, die sich im Stadtrat ihre Mehrheiten suchen müssen. Der jüngste Fall liegt allerdings anders. Es ist nachvollziehbar, dass die Ausgaben auch für die Kinder- und Jugendarbeit nicht sakrosankt sind. Es darf diskutiert und infrage gestellt werden.

Genau diese Diskussion aber fiel im Stadtrat arg dünn aus. Stattdessen nahm die CDU die unglückliche Steilvorlage von Sprungbrett- und SPD-Chef Andreas Näther auf, dass ein Absetzen dieses Punktes ja keinerlei unmittelbare Konsequenzen für die Träger habe. Eine bequeme Begründung für das eigene Abstimmverhalten – jede weitere Diskussion war damit beendet.

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