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Pirna

CDU verliert Spitzenposition

Zur Wahl vor fünf Jahren sind die Verluste im Landkreis dramatisch. Dennoch scheint die Talsohle durchschritten.

© SZ-Grafik: Romy Thiel

Fast jeder dritte Wähler im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gab zur Landtagswahl der CDU seine Stimme. Das ist viel, aber auch viel weniger als zur Wahl vor fünf Jahren. Die Fallhöhe für die Christdemokraten war hoch. Sachsenweit verlor die Partei 7,3 Prozent der Zweitstimmen. Noch dramatischer waren die Verluste im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Kam die CDU hier 2014 noch auf 41,7 Prozent aller Wählerstimmen, waren es jetzt noch 31,5 Prozent. Das bedeutet einen Verlust von mehr als zehn Prozent.

In der CDU hatte man nach der Kreistagswahl im Mai dieses Jahres gehofft, weiter stärkste Partei im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bleiben zu können. Im Frühjahr landete die CDU mit 29,1 Prozent der Stimmen vor der Alternative für Deutschland (AfD), die auf 27,9 Prozent kam. Damals war die Wahlbeteiligung allerdings geringer und man hatte nicht nur eine Stimme, sondern konnte drei Kreuzchen verteilen. Die CDU konnte den Wähleranteil zwar gegenüber der Wahl im Mai steigern, allerdings mobilisierte die AfD noch etwas besser.

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© SZ-Grafik: Romy Thiel

Auch im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 hat sich die CDU stabilisiert. Damals lag die Partei mit 25,6 Prozent der Zweitstimmen weit hinter der AfD. Die Flüchtlingskrise und das wütend kritisierte Agieren von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) waren präsenter bei vielen Wählern. Die Christdemokraten büßten im Landkreis mehr als 20 Prozent gegenüber der vorherigen Bundestagswahl ein.

So entsteht ein Bild, dass die CDU die Talsohle nun durchschritten hat. Jens Michel und Oliver Wehner nützt das allerdings nichts. Beide CDU-Politiker haben ihre Mandate verloren. Die Wählerinnen und Wähler wollen sich jetzt von anderen Direktkandidaten im Landtag vertreten lassen. Beide hatten zweimal die Wahlkreise 50 beziehungsweise 51 in der Sächsischen Schweiz gewonnen und waren zehn Jahre lang hauptberuflich Landtagsabgeordnete. Auch wenn es zahlreiche Parallelen zwischen beiden gibt, unterscheiden sie sich auch in ihrem Politikverständnis.

Wehner musste viel Kritik von außen einstecken. Beispielhaft sei da die Anfrage vom Vorstandsvorsitzenden der Lebenshilfe Pirna-Sebnitz-Freital, Ralf Thiele, beim Wahlforum in Pirna genannt, als er fragte, warum Wehner als Pflege-Experte der Landtagsfraktion nicht einmal in der Wahlperiode ein Gespräch mit dem Verein gesucht hat, zumal der in seinem Wahlkreis wäre. Thiele hat als Freier Wähler möglicherweise eigene Interessen verfolgt. Zustimmung erhielt er dafür aber von vielen, die Wehner vorwarfen, sich nur in Wahlkampfzeiten blicken zu lassen. Da hat Jens Michel anders Politik gemacht. Bei Großereignissen in seinem Wahlkreis war er immer vor Ort. Außerdem sprach er bei Dutzenden öffentlichen Informationsabenden in jahrelanger Regelmäßigkeit. Zuletzt versuchte er, sich von der Merkelschen „Wir schaffen das“-Politik abzusetzen. Zwar wandten sich am Ende weniger Wähler von ihm ab als von Wehner, die Konsequenz ist jedoch für beide die gleiche.


© SZ

Den Wahlkreis 49 konnte Andrea Dombois noch einmal knapp gewinnen. Auf taktische Wähler konnte sie nicht zählen. Erst- und Zweitstimmen hielten sich die Waage. Sie eckt wenig an. Das schaffte offenbar Vertrauen. Dennoch hat sie davon profitiert, dass es ein sehr großes Stammwählerpotenzial im Osterzgebirge gibt. Denn eigentlich verlor die CDU in dem Wahlkreis mit 10,7 Prozent am meisten im Vergleich zu den anderen drei Wahlkreisen. Das Glück von Dombois dürfte gewesen sein, dass die absolute Hochburg der CDU in Hermsdorf im Erzgebirge liegt. In der Gemeinde siegte die Partei mit 43 Prozent und Dombois schaffte sogar eine absolute Mehrheit von 51,5 Prozent bei den Erststimmen. Das schwächste Ergebnis erzielte die CDU in Dohma (25,8 Prozent).


Jens Michel (re.) und Oliver Wehner verloren ihre Landtagsmandate. Fotos: D. Förster
Jens Michel (re.) und Oliver Wehner verloren ihre Landtagsmandate. Fotos: D. Förster © Daniel Förster

Viel wurde vor der Wahl diskutiert, was passieren würde, wenn Innenminister Roland Wöller das Direktmandat für die CDU im Wahlkreis 48 verlieren würde. Das Thema ist erledigt. Wöller gewann sehr deutlich. Hier ist allerdings auffällig, dass er wesentlich mehr Erststimmen erhielt als seine Partei Zweitstimmen. Bei FDP, SPD und Grünen war das Verhältnis anders herum, was auf Stimmen aus diesen Lagern deutet.

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SZ-Redakteur Gunnar Klehm über die Wahlergebnisse der CDU in der Sächsischen Schweiz und im Osterzgebirge.

Mit der Analyse dieses Ergebnisses tut sich die CDU sehr schwer. Auf der Homepage datiert die letzte aktuelle Meldung von vor der Landtagswahl. Am Dienstag tagte der Kreisvorstand. Für Donnerstagabend wurden die CDU-Mitglieder zu einer internen Wahlauswertung und „Wie weiter“-Mitgliederversammlung gemeinsam mit dem CDU-Kreisverband Dresden und dem Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Michael Kretschmer, in die Landeshauptstadt eingeladen. Danach soll es dann auch offizielle Stellungnahmen geben.

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