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Die drei großen Sorgen von Sohland

Bürgerbegehren oder Eingemeindung? Beides wird vorbereitet. Im Moment ist völlig offen, wie es weitergeht.

Von Anja Hecking

So wie es aussieht, werden die Sohländer wohl nächstes Jahr über das Schicksal ihres Ortes selbst entscheiden. Rentner Klaus Wesely zeigt sich optimistisch. Anderthalb Wochen haben er und die anderen Bürger noch Zeit, um die 170 nötigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren einzutreiben. Damit soll eine Eingemeindung der Rotsteingemeinde nach Reichenbach verhindert werden. Über 100 Sohländer haben das schon so unterschrieben. Unabhängig davon hält die Arbeitsgruppe zur Eingemeindung an ihrer Linie fest. Es bleibt damit also vorerst bei dem bisherigen Zeitplan: Bis zum 10. Dezember liegt der Entwurf für die Vereinbarung zwischen Reichenbach und Sohland noch öffentlich aus. Am 11. Dezember will die Arbeitsgruppe die Rückmeldungen auswerten. Ob es eine Woche später, am 19. Dezember, aber auch dazu kommt, dass das Papier zeitgleich in Sohland und Reichenbach beschlossen wird, hängt davon ab, ob das Bürgerbegehren zulässig sein wird. Wenn ja, dann gibt es zum 1. Januar 2014 keine Eingemeindung von Sohland nach Reichenbach. Die SZ analysiert die Fakten.

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Sorge eins: Wie groß sind die finanziellen Probleme in Sohland?

Sohland braucht Geld und muss darüber nachdenken, woher das kommen soll. Das sei ein Kraftakt für das gesamte Dorf, sagt Karl Ilg von der Kommunalaufsicht. Es geht um mindestens 100 000 Euro im Jahr. Da ist die Kita-Sanierung noch gar nicht mit dabei. Diese Summe zahlt die Gemeinde schon seit einiger Zeit für ihren laufenden Betrieb immer wieder drauf. Jetzt stehen die Zeiger auf fünf vor zwölf. Der Landkreis wird nicht zusehen, bis die letzten Reserven 2014 aufgebraucht sind. Einschnitte sind zu erwarten. Ohne eine Erhöhung der Steuern wird das nach Ansicht Ilgs nicht gehen, denn bei den Ausgaben sieht das Kommunalamt anders als Klaus Wesely aus Sohland keinen großen Spielraum mehr. Der Finanzökonom aber hält Einsparungen von 100 000 Euro durchaus für machbar. Er will dafür unter anderem den Winterdienst und die Grünpflege neu organisieren. Die finanziellen Sorgen sind aber bei Weitem keine neue Situation für das Dorf. Sohland verliert zunehmend Einwohner, so wie andere Gemeinden auch. Es gibt einen großen Leerstand an Gebäuden. Die Einnahmen gehen zurück. An dem Punkt hat sich bisher niemand in Sohland getraut, die Gretchenfrage zu stellen: Was kann man sich noch leisten? Ohne die schnelle Eingemeindung zum 1. Januar 2014 sind zumindest für nächstes Jahr die 170 000 Euro vertan, die Sohland und Reichenbach zusätzlich als Schlüsselzuweisungen erhalten würden.

Sorge zwei: Kann Sohland seinen Kindergarten fertig sanieren?

Die meisten Familien in Sohland bedrückt aber noch viel mehr, wie es ohne die Eingemeindung mit der Sanierung des Kindergartens weitergeht. Der erste Teil ist geschafft. Insofern kann man auch davon ausgehen, dass es eine Lösung geben wird. Ob das eine andere Förderung ist oder die vom DRK als Träger der Kita schon mal angedachte Übernahme der Sanierungskosten bei Abschluss eines Erbbaupachtvertrages, sei dahingestellt. Allerdings ist das DRK-Angebot vom Sohländer Gemeinderat bisher nie ernsthaft aufgegriffen worden. Und es gibt dabei auch einen Haken. Auch wenn das DRK die Kosten übernehme, müsste Sohland die Kitasanierung vorfinanzieren, sagt Karl Ilg von der Kommunalaufsicht.

Sorge drei: Wie geht es mit Sohland ohne Eingemeindung weiter?

Das Bürgerbegehren hat ein ganz klares Ziel. Die Sohländer sollen entscheiden, dass sie nicht nach Reichenbach eingemeindet werden wollen. Wenn sie sich so entscheiden, bleibt der Ort weiter selbstständig. Das hat aber nicht automatisch zur Folge, dass die Gemeinde aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Reichenbach, Königshain und Vierkirchen ausscheidet. Das ist ein Extraschritt, den Sohland in Angriff nehmen müsste. Es ist anzunehmen, dass die anderen Partner der Gemeinschaft das nicht mittragen werden. Sohland hat vor 1994 eine Verwaltungsgemeinschaft mit Bernstadt nicht in Betracht gezogen. Jetzt, 15 Jahre später, arbeiten die Initiatoren des Bürgerbegehrens genau darauf hin. Der Freistaat würde dem nur im Ausnahmefall zustimmen. Ein Punkt für Sohland könnte hier sein, dass es die Verwaltungsgemeinschaft von Bernstadt und Schönau-Berzdorf stabilisieren könnte, die derzeit auf rund 5 000 Einwohner kommt. (mit SZ/sb)