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„Die Entschädigungen für Stadträte reichen hinten und vorne nicht“

Stadtrat Thomas Kurze erklärt, warum die Fraktionen mehr Geld brauchen und weshalb der Vorstoß scheiterte.

Stadträte wollen mehr Geld, lautete die Schlagzeile in der vergangenen Woche. Die SZ sprach mit Thomas Kurze (Freie Bürger Zittau) über die ehrenamtliche Arbeit der Stadträte.

Herr Kurze, warum brauchen die Stadträte mehr Geld?

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Es geht nicht um eine pauschale Anhebung der Entschädigungen oder Sitzungsgelder. Unser Problem ist, dass die Stadträte aller Fraktionen zu Beratungen der Arbeitsgruppen des „Kleinen Dreiecks“ nach Hradek und Bogatynia fahren, aber die Fahrkosten nicht erstattet bekommen. Dieser Umstand wurde bei der letzten Überarbeitung der Entschädigungssatzung nicht berücksichtigt. Das wollten wir ändern.

Sie wollen, dass die Fraktionen mehr Geld bekommen. Warum?

Weil jede Fraktion derzeit 50 Euro plus 5 Euro pro Fraktionsmitglied im Jahr bekommt. Das sind in meiner Fraktion 75 Euro. Damit müssen wir alle anfallenden Kosten im Jahr bestreiten – vom Büromaterial bis zum Blumenstrauß. Das reicht hinten und vorne nicht. Nach unserem Änderungsvorschlag wären es 100 Euro im Jahr gewesen, das halte ich für angemessen.

Sie haben die Vorlage für den Stadtrat ausgearbeitet?

Ja, ich war mit verschiedenen Fraktionsvorsitzenden ein Jahr lang im Gespräch darüber. Es gab mehrere Entwürfe, die immer wieder geändert worden sind, bis sich letztendlich CDU, Freie Bürger und Linke einig waren und eine gemeinsame Einreichung verabredeten. Am Ende kam vonseiten der Stadtverwaltung noch der Vorschlag, die Arbeit der Wahlhelfer besser zu vergüten, von 20 auf 30 Euro pro Tag zu erhöhen. Das haben wir eingefügt. In der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde auch klar, dass nur die vorgeschlagene Fahrtkostenerstattung aus rechtlichen Gründen realisierbar ist. Auch das habe ich geändert.

Und trotzdem ist die Vorlage zurückgezogen worden?

Ja, weil die Linken einen Tag vor der Stadtratssitzung plötzlich mit erheblichen Änderungswünschen ankamen. Es fehlte dann die Zeit und ich habe mich mit Andreas Johne (CDU) darüber verständigt, dass wir es lassen.

Die Änderungen wären erst 2015 in Kraft getreten. Warum haben Sie sich soviel Mühe gemacht?

Zwischen den Fraktionsvorsitzenden waren wir uns einig, dass es sinnvoll ist, die alten Stadträte so einen Beschluss für die Zukunft fassen zu lassen. Wenn sie so einen Beschluss zu Beginn der Legislaturperiode fassen, könnte nach außen hin der Eindruck entstehen, die Räte würden sich selbst bedienen.

Diesen Eindruck teilen Sie nicht?

Nein, alle Stadträte wissen aus eigener Erfahrung, dass sie bei diesem Ehrenamt draufzahlen. Wenn wir ehrenamtlich tätig sind, stellen wir schon unsere Freizeit kostenlos zur Verfügung. Die anfallenden Aufwendungen sollten dann erstattet werden.

Wird das Thema in den letzten beiden Sitzungen noch behandelt?

Von den Fraktionen der CDU und der Freien Bürger wird der Antrag nicht mehr kommen. Wenn man mit viel Aufwand einen gemeinsamen Antrag aufgestellt hat und unterschiedliche Befindlichkeiten berücksichtigt wurden, bildet so ein Änderungsantrag eines Miteinreichers keine tragfähige Basis für einen erneuten Anlauf.

Gespräch: Mario Heinke