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Politik

Die falsche These vom Einzeltäter

Der Mord an dem Kasseler Politiker Walter Lübcke war offenbar die Tat eines Rechtsextremisten. Allein aber war der nie.

Ein Foto von Walter Lübcke (CDU) am Sarg beim Trauergottesdienst in der Martinskirche in Kassel.
Ein Foto von Walter Lübcke (CDU) am Sarg beim Trauergottesdienst in der Martinskirche in Kassel. © dpa

Von Frank Jansen, Torsten Hampel und Sebastian Leber

Sein Haus liegt auf einer Anhöhe südöstlich der Kasseler Innenstadt, ein Einfamilienhaus reiht sich hier ans andere. Im Hintergrund hört man ein ständiges Rauschen, die A7 ist keine hundert Meter Luftlinie entfernt. Das Grundstück ist von einer mannshohen Hecke umgeben.

Am Dienstagmorgen ist Stephan E.s Haus wieder bewohnt, an den zwei Tagen zuvor soll es leer gewesen sein. Zwei Hunde bellen am Gartenzaun, ein Pfiff aus dem Haus bringt sie zum Schweigen. Aber niemand zeigt sich. Im Garten hängt Wäsche zum Trocknen, die Rollläden sind heruntergelassen.

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Wo eigentlich die Haustür sein sollte, ist ein großes rotes Brett angebracht, rechts davor liegt zerbröseltes Mauerwerk. Es sind die Spuren des Polizeieinsatzes in der Nacht zum Sonntag. In dem Haus hat E. mit seiner Frau sowie Tochter und Sohn gewohnt, beide im Teenageralter.

Die Nachbarn des Verdächtigen sind seit Montag begehrte Interviewpartner für Journalisten. Was sie berichten, ähnelt dem, was Anwohner anderer Mord- und Terrorverdächtiger in anderen Städten aussagen: haben nichts geahnt, er war unauffällig, so etwas hätte ihm keiner zugetraut. E. sei viel Fahrrad gefahren, frühmorgens noch vor sieben Uhr aus dem Haus, zur Schichtarbeit, oft habe er Blaumann getragen. Ein Nachbar soll sich angeblich mit E. gestritten haben, weil der seinen Garten nicht dauerhaft löwenzahnfrei gehalten haben soll. Das war’s.

Walter Lübcke war vielen Neonazis und Rechten ein Dorn im Auge.
Walter Lübcke war vielen Neonazis und Rechten ein Dorn im Auge. © dpa

Am Dienstagmittag, 350 Kilometer nordöstlich in Berlin, sitzt Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einem Podium und sagt: Jetzt sei „die Stunde der Ermittler“. Der 45 Jahre alte, fahrradfahrende und das Unkraut wachsen lassende Stephan E., der den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke getötet haben soll, wirkt nämlich auch wie ein Intensivtäter. Nach Recherchen des Tagesspiegels sind im Bundeszentralregister bis zum Jahr 2010 insgesamt sieben Urteile von Gerichten in Hessen, Schleswig-Holstein und Münster gespeichert, die ihn betreffen.

Haben E.s Nachbarn, hat der Staat nur nicht genau hingeschaut? Und hätten sie genauer hingeschaut, hätte es in E.s Leben überhaupt etwas zu entdecken gegeben, was Argwohn auslösen könnte?

Der erste Eintrag stammt aus dem Jahr 1993. Das Amtsgericht Wiesbaden verurteilt Stephan E. wegen Diebstahls zu einer Jugendstrafe von zehn Monaten auf Bewährung. Die Haft bleibt dem damals knapp 20-jährigen Mann erspart.

Das ändert sich 1995. Das Landgericht Wiesbaden verhängt sechs Jahre Jugendstrafe gegen Stephan E. Es geht um schwere Delikte: versuchter Totschlag, eine Messerstecherei und das „versuchte Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion“. Im Dezember 1993 hatte Stephan E. einen Bombenanschlag auf eine Unterkunft von Asylbewerbern in Hohenstein-Steckenroth bei Wiesbaden vorbereitet. Die Flüchtlinge entgingen jedoch knapp einer Katastrophe. Zwischen den Wohncontainern brannte ein Auto, doch die von E. auf der Rückbank deponierte Rohrbombe explodierte nicht.

2003 Körperverletzung, 2004 folgt das nächste Urteil, Beleidigung. 2005 Körperverletzung, 2006 Waffenbesitz. 2010 dann der bislang letzte Richterspruch. Das Amtsgericht Dortmund verhängt sieben Monate, allerdings auf Bewährung. Stephan E. hat mit mehreren hundert weiteren Neonazis am 1. Mai 2009 in Dortmund eine Kundgebung des DGB attackiert. Die Rechtsextremisten warfen Steine und schlugen mit Holzlatten auf Polizisten ein. Die Beamten nahmen mehrere Rechtsextremisten fest, einer war Stephan E.

Das Haus, in dem Walter Lübcke ermordet wurde.
Das Haus, in dem Walter Lübcke ermordet wurde. © dpa

Nach 2010 ist kein weiteres Urteil gegen E. im Bundeszentralregister verzeichnet. Aus Sicherheitskreisen heißt es, die sieben Richtersprüche seien nur ein Teil der Realität. Mehrere Verfahren gegen E. seien eingestellt worden. Die Vorwürfe lauteten Brandstiftung, Totschlag, gefährliche Körperverletzung, Raub. Für eine Verurteilung hätten die Indizien jedoch nicht gereicht. 2004 habe es das letzte Verfahren gegen E. gegeben, das ohne Strafe endete.

Doch jetzt, nach fast zehn Jahren Ruhe, plötzlich das Attentat auf Walter Lübcke?

Und Stephan E. hat nach außen auch einen betont bürgerlichen Eindruck gemacht. Er hat geheiratet, er hat Kinder in die Welt gesetzt, die Familie lebt in Kassel in einem unauffälligen Haus. Der heute 45 Jahre alte Mann sei bis zur Festnahme in einem industriellen Handwerkerjob tätig gewesen, sagen Sicherheitskreise. Doch das biedere Auftreten nach den wilden Jahren in der rechten Szene war offenbar nur Fassade. Im Kopf blieb Stephan E. offenkundig ein Rechtsextremist.

Bei Youtube veröffentlichte er Kommentare mit Hassparolen. Stephan E. habe sich mit dem Pseudonym „Game Over“ getarnt, heißt es aus Sicherheitskreisen. In einem Kommentar schrieb er 2018, „entweder diese Regierung dankt in Kürze ab oder es wird Tote geben“.

Es ist ein klassisches Phänomen, dass sich Rechtsextremisten mit zunehmendem Alter von Straßenrandale zurückziehen, ein ruhiges Leben mit Familie und Arbeit wichtiger wird als die Gewalt gegen Migranten, Linke und alle anderen, die ins Feindbild passen. Die Generation der rechten Schläger, die gleich nach der Wiedervereinigung vor allem im Osten Flüchtlingsheime angriff, in Hoyerswerda, Rostock und vielen weiteren Orten, hat sich weitgehend ins Private zurückgezogen.

Rückzug ins Private

Dieses Muster bestätigt auch Stefan Wunsch. Wunsch ist Mitarbeiter beim „Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ mit Sitz in Kassel. In der Stadt und im Umland gebe es eine Reihe Rechtsextremer jenseits der 40, die in der Öffentlichkeit kaum noch aggressiv auftreten. „Diese Leute haben sich in den 90er-Jahren politisiert, sind durch Gewalttaten aufgefallen, einige haben Haftstrafen abgesessen.“

Dass diese Generation nach außen hin den Rückzug ins Private angetreten habe, vielleicht im Grünen am Ortsrand eine Familie gegründet habe, bedeute aber nicht, dass die Aktivisten ihrer Ideologie abgeschworen haben und aus der Szene ausgestiegen sind. „Es bedeutet lediglich, dass sie gemerkt haben: Sie kommen privat und beruflich nicht voran, wenn sie sich offen als Nazis zu erkennen geben.“

Das unauffällige Auftreten dieser gealterten Aktivisten könnte leicht dazu führen, dass man Täter als verwirrte Einzeltäter abtue – „und nicht erkennt, dass es in Kassel militante, aktive und überregional gut vernetzte Neonazi-Strukturen gibt“.

Ein wohl letztes Mal, bei dem E.s Name in staatlichen Papieren auftaucht, ist der Abschlussbericht des hessischen NSU-Untersuchungsausschusses vom vergangenen Jahr. Es geht um die Vernehmung einer Verfassungsschutzmitarbeiterin im April 2016, „Sachbearbeiterin Rechtsextremismus“ und um „Erkenntnisse zu gewaltbereiten Rechtsextremisten wie Stephan E. in Hessen und deren Verbindungen zu Rechtsextremen in anderen Bundesländern“.

Doch dass sich in den einst kahlen Köpfen das rechtsextreme Gift verflüchtigt hat, ist zumindest zweifelhaft. Vermutlich ist Stephan E. eine Art Symbolfigur für die erste gesamtdeutsche Generation der Rechtsextremisten nach der Wiedervereinigung. Diese Leute tragen längst keine Springerstiefel mehr, aber die Deradikalisierung findet allenfalls äußerlich statt. Die braune Wut köchelt endlos weiter. Und flammt von Zeit zu Zeit in den sozialen Netzwerken auf, wie beim User „Game Over“. Ob Stephan E. einer der Hassenden war, die im Internet Walter Lübcke beschimpften und den Tod androhten, als der Politiker sich gegen Flüchtlingsfeinde stellte, ist offen.

Bei der Trauerfeier. 
Bei der Trauerfeier.  © dpa

In Sicherheitskreisen hält man es für denkbar, dass E. den Entschluss zum Anschlag auf Lübcke fasste, als im Februar 2019 die Hetze gegen den Regierungspräsidenten wieder hochkochte. Nach einem Tweet der ehemaligen CDU-Politikerin Erika Steinbach, heute AfD-nah, der auf Lübcke Bezug nahm. Wegen dessen Äußerung vom Oktober 2015, als bei einer Einwohnerversammlung im Kasseler Vorort Lohfelden „Scheiß Staat“ gerufen wurde – Lübcke antwortete damals, sie könnten Deutschland jederzeit verlassen, sollten sie gewisse Werte des Zusammenlebens nicht respektieren. Seitdem war Lübcke bei Rechtsextremisten und vermutlich auch vielen Rechtspopulisten als Feindbild eingescannt. Im Februar 2019, vermuten Sicherheitskreise, hat dann einer von ihnen, Stephan E., den Entschluss gefasst, Lübcke zu töten.

Ob der Rechtsextremist dann alleine plante, sich eine Waffe beschaffte und in der Nacht zum 2. Juni ohne Komplizen zur Villa des Politikers schlich, ist unklar. Er soll jedenfalls Kontakte zur rechtsextremen Terrorgruppe „Combat 18“ gehabt haben. Combat 18 – Kampftruppe Adolf Hitler: Die Zahl 18 steht für AH, den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet. Die Gruppierung wurde 1992 in Großbritannien gegründet und gilt als bewaffneter Arm der – in Deutschland im Jahr 2000 verbotenen – Neonazigruppierung „Blood and Honour“.

Treffen mit zwei Vorstandsmitgliedern des Vereins „Nachgefragt“, der sich intensiv mit rechten Strukturen in der Kasseler Region beschäftigt: Ihre Namen möchten die beiden nicht in der Zeitung lesen, sie wollen nicht zur Zielscheibe von Nachahmungstätern werden. Es gebe in Kassel schließlich genug Rechtsradikale, die sich berufen fühlen könnten, einen vermeintlichen Willen des Volkes auszuführen und gewaltsam gegen Kritiker vorzugehen.

„Nachgefragt“ hat seit Monaten vor drohender rechtsextremer Gewalt gewarnt. Es sei beklemmend, zu sehen, wie diese nun Realität geworden sei. Unter anderem hatte der Verein eine Podiumsdiskussion zum Thema geplant, das Einladungsschreiben liegt vor ihnen auf dem Tisch. Zentrale Frage dabei: Welche Gefahr für das demokratische Gemeinwesen geht aktuell von Combat 18 aus?

Inzwischen ermittelt der Generalbundesanwalt in dem Mordfall. 
Inzwischen ermittelt der Generalbundesanwalt in dem Mordfall.  © dpa

Seit einigen Jahren ist die Gruppierung in Deutschland wieder aktiv, so sehr, dass sie wieder wahrnehmbar geworden ist. So erklärte die Bundesregierung im Jahr 2016, dass eine Gruppierung mit dem Namen „Combat 18“ seit 2013 existiere. Und im September 2017 griff die GSG9 ein Dutzend Neonazis an der deutsch-tschechischen Grenze auf, sie kamen von einem Schießtraining in Tschechien zurück. Es soll sich bei ihnen laut Sicherheitsbehörden um Combat-18-Mitglieder gehandelt haben. Dass Stephan E. auch als „Teil einer Gruppe oder eines Netzwerks“ gehandelt haben könnte, sagt auch Innenminister Seehofer am Dienstag.

In Sicherheitskreisen vermutet man allerdings, E. sei ein Einzeltäter. Der Mann sei schon länger in der rechten Szene nur ein „randständiger Mensch“, heißt es. Bei diesem Typus „einsamer Wolf“ sei schwer vorhersehbar, was passieren könnte, sagen Experten in den Sicherheitsbehörden.

Stephan E. sei dem Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt gewesen, sagt dessen Präsident, Thomas Haldenwang, am Dienstag bei der Pressekonferenz im Bundesinnenministerium. Doch der Tatverdächtige sei „in den vergangenen Jahren nicht mehr so deutlich in Erscheinung getreten“. Ähnlich äußert sich der neben Haldenwang sitzende Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch. Dennoch hatten beide auf makabere Weise noch Glück im Unglück.

Daten blieben gespeichert

Die Daten zu den Straftaten von Stephan E. sind auch heute noch, fast zehn Jahre nach dem letzten Urteil gegen den Rechtsextremisten, in den Informationssystemen von BKA und BfV gespeichert – obwohl sie mangels weiterer Vorfälle längst aus datenschutzrechtlichen Gründen hätten eliminiert werden müssen. Verhindert hat das, so makaber es klingt, ausgerechnet die Terrorzelle NSU. Denn damals, nach deren Auffliegen im Januar 2012, setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex ein.

Die Terrorzelle war zwei Monate vorher aufgeflogen, nach fast 14 Jahren im Untergrund, nach zehn Morden und weiteren Schwerverbrechen. Weil sich Sicherheitsbehörden massiven Vorwürfen ausgesetzt sahen, versprachen BKA und BfV Aufklärung und starteten, wie es Münch formuliert, ein „Löschmoratorium“. Die bei den Behörden vorhandenen Daten über Rechtsextremisten bleiben erhalten. Zumindest so lange, bis der letzte NSU-Untersuchungsausschuss in den Bundesländern seine Arbeit abschließt. Somit sind Daten zu Stephan E., die üblicherweise längst gelöscht worden wären, immer noch vorhanden.

Welche Erkenntnisse sich nun ergeben, können Münch und Haldenwang am Dienstag noch nicht sagen. Die Festnahme des Rechtsextremisten ist erst drei Tage her. Dennoch klingt in den Fragen mancher Journalisten schon der Vorwurf mit, wie einst beim NSU hätten die Behörden auch im Fall Lübcke mal wieder versagt. Münch, Haldenwang und der Minister widersprechen.

Der Vorwurf wirkt auch zumindest verfrüht. Und die Behörden, die Bundesanwaltschaft eingeschlossen, können auf Fortschritte bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus nach dem NSU-Schock verweisen. Im November 2012 wurde in Köln das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum eingerichtet. Vertreter von 40 Behörden aus Polizei, Nachrichtendiensten und Justiz kommen regelmäßig zusammen, um sich über die Bekämpfung extremistischer Umtriebe auszutauschen.

Was in Mecklenburg-Vorpommern passiert, bleibt Bayern und dem Rest der Republik nun nicht mehr verborgen. Die rechtsextreme Gefahr ist im GETZ einer der Schwerpunkte. Die Kooperation der vielen Behörden wirkt. Sie ist ein Grund, warum die Bundesanwaltschaft nach dem NSU-Debakel die Ermittlungen gegen rechtsextreme Terrorverdächtige ausgeweitet hat. Seit 2012 hat die Anklagebehörde zwölf Verfahren gegen mutmaßliche rechte Terrorgruppen eingeleitet. Vor dem Ende des NSU 2011 lief da erheblich weniger. Mit fatalen Folgen.

Das Haus des Schützenclubs 1952 Sandershausen e. V. am Stadtrand von Kassel.
Das Haus des Schützenclubs 1952 Sandershausen e. V. am Stadtrand von Kassel. © dpa

Am Telefon ist Reiner Weidemann, 1. Vorsitzender des Schützenclubs 1952 Sandershausen e. V., hinterm nordöstlichen Kasseler Stadtrand gelegen. Ein erschöpft klingender Mann, nach jedem Satz, den er sagt – und er sagt sie alle leise – atmet er tief durch. Seit fast einem Jahrzehnt sei E. Vereinsmitglied gewesen, ein Bogenschütze, „Zugang zu Waffen“ – also Schusswaffen – „hatte er nie“. „Ohne Murren“ habe er bei Arbeiten am Klubhaus mitgeholfen, „hat den Rasen gemäht“, war freundlich, wirkte wie „ein Durchschnittsbürger“.

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Hätte man im Verein von E.s rechtsradikal-krimineller Vergangenheit gewusst, „wir hätten ihn nicht aufgenommen. Ich wünschte, wir bekämen da mehr Einsicht“ in Akten, „aber da fehlen einem Verein die Möglichkeiten“ – und der entsprechende Rechtsanspruch. Falls es nicht von anderen aufgebracht werde: „Ich werde seinen Ausschluss anregen.“ Das Porträtfoto E.s auf der Vereinswebseite ist schon weg.

Ein „bisschen enttäuscht“ sei er, sagt Weidemann noch, ja – „ich bin echt enttäuscht“, und er meint das im Wortsinne. „Ich habe ein bisschen Menschenkenntnis.“ Dachte er.

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