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Die Kunst des Kompromisses

SZ-Politikchefin Annette Binninger kommentiert den Start der Sondierungsgespräche zwischen CDU, Grünen und SPD in Sachsen.

Annette Binninger
Annette Binninger © Symbolbild/Jens Wolf/dpa

Es geht los. An diesem Montag treffen sich Vertreter von CDU, Grünen und SPD um 14 Uhr im Dresdner Ständehaus zum offiziellen Start ihrer Sondierungsgespräche. Das ist die vorsichtige Vorstufe von Koalitionsgesprächen. Mehr noch nicht. Gemeinsam wollen die Parteien ausloten, ob sie sich inhaltlich so weit annähern können, dass sie gemeinsam fünf Jahre eine Landesregierung tragen können. Dass es gelingen muss, weil es sonst rechnerisch und inhaltlich – vorsichtig ausgedrückt – nicht allzu viele Alternativen gibt, ist allen bewusst. Dass es schwierig wird, erkennt jeder, der die Entwicklung der Parteien in den vergangenen Jahren verfolgt hat. Vor allem zwischen Schwarz-Grün liegen Welten.

In der CDU tat man grüne Politik bisher vielfach als Spinnerei ab. Der sehr konservative Landesverband steht seit Jahren eher für eine wirtschaftsliberale Industriepolitik als für eine umwelt- und ressourcenschonende Wirtschaftspolitik. Und die Grünen, die in Sachsen noch nie mitregiert haben und mit Maximalforderungen bisher leicht Politik aufmischen konnten, drohen ihr Klientel zu enttäuschen, weil sie manche Forderungen werden aufgeben müssen.

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Schwierig wird es. Aber zugleich ist es eine Chance deutlich zu machen, dass Streit zur Politik gehört. Dass Dissens nicht das Ende bedeutet, sondern nur den Beginn von Diskussion. Und dass letztlich in einer Demokratie der Kompromiss gesucht und gefunden werden muss. Und das muss kein „fauler“ sein.

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