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Die Oberlausitz ist mehr als die B96

Symbole aus finsterer Vergangenheit prägen das Bild der Proteste. Wie wär’s mal mit Heimatstolz, der zuerst an die Zukunft denkt? Ein Leitartikel.

Die Proteste an der B96 prägen inzwischen häufig das öffentliche Bild der Oberlausitz.
Die Proteste an der B96 prägen inzwischen häufig das öffentliche Bild der Oberlausitz. © SZ/David Berndt

Bautzen. Und wieder gibt es diese Bilder aus Sachsen: Menschen mit Reichskriegsflaggen, „Lügenpresse“-Plakaten und „Merkel-Maulkorb“-Bannern, mit T-Shirts von rechtsextremen Bands oder mit Verschwörungssprüchen. An der Bundesstraße 96 demonstrieren seit Anfang Mai immer sonntags zahlreiche Menschen gegen die Corona-Beschränkungen. Doch für viele ist das nur ein Vorwand, um mal wieder grundsätzlich nur „dagegen“ zu sein oder auf „die da oben“ zu schimpfen.

Das sind keine harmlosen Demos: Die Polizei ermittelt bislang in 21 Fällen. Es geht um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Nötigungen im Straßenverkehr, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung, Beleidigungen, das mögliche Zeigen eines Hitlergrußes und Internetkommentare, die strafrechtlich relevant sein könnten. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) hat angekündigt, dass der Verfassungsschutz die Proteste im Auge behalten werde.

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Soziologen sehen bei den Protesten an der B 96 Parallelen zu Pegida. Warum diese Menschen so wütend sind, wurde in den vergangenen Jahren breit analysiert. Oft lief es auf die einfache Erklärung hinaus: Sie sind frustriert, weil es der Region nicht gut geht. Aber müssten dann nicht noch viel mehr Oberlausitzer an der Straße stehen? Wenn die Bilder von Reichskriegsflaggen bundesweit durch die Medien gehen, wird gerne vergessen: Die Mehrheit der Menschen, die hier leben, bleibt diesen Versammlungen fern und begreift sie keineswegs als Ausdruck ihres Lebensalltags. Die Oberlausitz steht besser da, als manche meinen. Es gibt genug positive Nachrichten – und gute Gründe dafür, stolz zu sein auf diese Region.

Gute Gründe, um stolz zu sein

Im vorigen Jahr sind über 1.000 Menschen mehr in die Landkreise Bautzen und Görlitz gezogen, als sie verlassen haben. Trotz Corona ist die Zahl der Arbeitslosen erneut leicht gesunken. Viele mussten in Kurzarbeit gehen, konnten dadurch aber ihre Jobs behalten. Es gibt mehr betriebliche Ausbildungsstellen als im Vorjahr und derzeit über 200 freie Ausbildungsplätze mehr im Angebot, als Schüler dafür infrage kommen.

Und die Zukunft? Der Kohleausstieg ist ein drastischer Einschnitt und wird die Region verändern. Manches ist jetzt schon spürbar, anderes wird erst in vielen Jahren sichtbar sein und davon abhängen, was die Menschen daraus machen. Fest steht, dass Sachsen zehn Milliarden Euro vom Bund erhält, wovon die Oberlausitz profitieren kann. Mitten durch sie soll die geplante ICE-Verbindung Berlin-Breslau führen. Dazu kommen weitere Verkehrsprojekte. Arbeitsplätze sollen in öffentlichen Einrichtungen entstehen. In Weißwasser können demnächst 120 Menschen bei der Außenstelle des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle arbeiten. In Zittau soll ein Forschungszentrum für CO2-arme Industrieprozesse angesiedelt werden, in Görlitz ein deutsch-polnisches Forschungszentrum.

All diese Projekte werden nicht automatisch Arbeitslosigkeit oder Armut beseitigen. Die ökonomischen Probleme werden uns noch lange beschäftigen. Doch es sind positive Zeichen, die Hoffnung machen. Es gibt jetzt schon viele Gründe, sein Zuhause in die Oberlausitz zu verlegen, wie es etliche Rückkehrer oder Absolventen der Hochschule Zittau/Görlitz tun. Die Gemeinden haben das erkannt und bieten Baugrundstücke an. In welcher größeren Stadt gibt es das noch, zu relativ bezahlbaren Preisen? Es gibt neue Kitas und Schulen, bestehende werden saniert. Straßen werden ausgebaut – so wie jetzt die B 96 in Oderwitz. Vieles ist über die Grenzen der Region bekannt und beliebt: Bautzen als Stadt der Türme, das Architekturparadies Görlitz, das Zittauer Gebirge, die Umgebindehäuser, die Herrnhuter Sterne, das sorbische Osterreiten, das Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft.

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Die Menschen hier können durchaus Heimatstolz zeigen – und zwar ohne Kriegssymbolik. Hier leben Macher, die ihre Ideen umsetzen und passende Plätze und Fördermittel dafür finden. Die über Probleme nicht nur meckern, sondern nach Lösungen suchen. Wer möchte, dass der Rest des Landes sich kein verzerrtes Bild von der Oberlausitz macht, sollte sich mit anderen vernetzen und Antworten für den Umgang mit den B 96-Protesten finden. Dieses Gegengewicht braucht es, um klarzumachen, dass die Region nicht in der Vergangenheit lebt – sondern nach vorne schaut. Es gibt hier genug Raum, Zeit und Chancen, um selbst zu gestalten. Mit kruden Parolen und nationalistischen Symbolen an der Straße zu stehen, gehört sicher nicht dazu.

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