merken
PLUS Zittau

Die Parteien verschwinden aus den Dörfern

Zur Kommunalwahl am 26. Mai treten mancherorts nur Wählervereinigungen an. Aber warum ist das so?

Mit riesigen Plakaten wirbt die CDU für die Wahlen am 26. Mai. Doch in vielen kleineren Orten treten gar keine Kandidaten mehr für die Christdemokraten an.
Mit riesigen Plakaten wirbt die CDU für die Wahlen am 26. Mai. Doch in vielen kleineren Orten treten gar keine Kandidaten mehr für die Christdemokraten an. © Matthias Weber

Die Ortschaft Schlegel ist bisher fest in CDU-Hand gewesen. Sechs der sieben aktuellen Räte sitzen für die Christdemokraten im Ortschaftsrat. Das wird sich mit der Kommunalwahl am 26. Mai ändern. So viel steht schon jetzt fest. Denn der CDU-Gemeindeverband hat keine eigene Liste aufgestellt. Das liegt gar nicht mal an den Kandidaten - fünf der derzeitigen CDU-Ortschaftsräte aus Schlegel treten zur Wahl wieder an. Nur eben nicht auf Ticket der Christdemokraten, sondern als Freie Wählervereinigung. 

In den anderen Zittauer Ortsteilen treten die großen Parteien schon seit Längerem nicht mehr an. So stellt in Eichgraben und in Pethau die Freie Wählervereinigung wie 2014 die einzige Liste, nicht anders sieht es in Hartau aus, wo es nur Bewerber des Bürgerrates gibt. Lediglich in Wittgendorf gibt es noch CDU-Kandidaten. Die Christdemokraten werden - wie jetzt auch schon - den kompletten Ortschaftsrat besetzen, denn es gibt dort keine anderen Bewerber. 

Sachsenbessermachen.de
Wir geben Geschichten aus Sachsen eine Bühne.
Wir geben Geschichten aus Sachsen eine Bühne.

Hinsehen, Zuhören, Lösungen finden - gemeinsam. Sachsen besser machen!

Die CDU hat in Wittgendorf zwar noch Kandidaten gefunden, allerdings nicht unter den eigenen Mitgliedern. Gehörte in der aktuellen Wahlperiode wenigstens noch Ortsbürgermeister Frank Härtelt der CDU an, treten alle künftigen Ortschaftsräte nur auf der CDU-Liste an, sind selbst aber kein Parteimitglied. Frank Härtelt selbst stellt sich nicht mehr zur Wahl. 

Die Entwicklung, dass die Bewerber einer Partei gar keine Mitglieder derselben mehr sind, zeigt sich auch in anderen Orten. So in Schönau-Berzdorf. Hier gibt es zwar noch vier Bewerber für die CDU, aber auch sie gehören alle nicht der Partei an. In manchen Orten haben die großen Parteien auch außerhalb der Räte keine Mitglieder mehr. Das macht die Aufstellung einer eigenen Wahlliste zunehmend schwieriger.

Das Kandidatenproblem der Volksparteien beschränkt sich längst nicht nur auf kleine Orte. Auch in Olbersdorf - mit rund 4.800 Einwohnern eine der großen Nachbargemeinden von Zittau - tritt die CDU gar nicht mehr an. Das wundert sogar Bürgermeister Andreas Förster (FDP). Früher stellten die Christdemokraten immerhin mal die größte Fraktion. Mittlerweile kommen die meisten Räte von 100pro Olbersdorf. CDU-Vorsitzender Michael Meaubert begründet die fehlende CDU-Liste mit den Verwerfungen vor vier Jahren. 

Im Sommer 2015 waren alle CDU-Gemeinderäte wegen unterschiedlicher Ansichten zur Entwicklung der Gemeinde aus dem Rat ausgeschieden. Schon bei der Ergänzungswahl 2016 hatten die Christdemokraten keine Kandidaten aufgestellt. Der CDU-Gemeindeverband sah sich demnach nicht in der Lage, bis heute neue Kandidaten zu gewinnen. Das einzige aktive Mitglied aus Olbersdorf wollte selbst nicht antreten. Nach der Kommunalwahl wolle der Vorstand schauen, kündigt Meaubert an, wie die CDU-Arbeit in Olbersdorf wiederbelebt werden kann und man wolle die nächsten fünf Jahre nutzen, um neue Leute zu finden, die dann 2024 für die CDU antreten.

Streit hatte es auch in Oybin gegeben. Hier war Gemeinderat Conrad Siebert aus der CDU ausgetreten und hatte sich der Alternative für Deutschland (AfD) angeschlossen. Inzwischen kehrte er auch dieser wieder den Rücken und tritt nun für die Bürgerliste unabhängiger Wähler (BuW) an. Die BuW hat erstmals eine Liste zur Gemeinderatswahl aufgestellt - ebenso wie die Wählervereinigung "Sportfreunde Oybin". Auf der Liste der Sportfreunde steht mit Ralph Richter ein Gemeinderat, der ebenfalls 2014 noch mit CDU-Ticket gewählt wurde. Die Liste der Christdemokraten ist dagegen auf einen Mann geschrumpft, die SPD, die bisher mit Caspar Sawade im Gemeinderat vertreten war, hat gar keine Kandidaten aufgestellt. 

Dafür ist die AfD umso aktiver - wenn auch nicht in Oybin. Selbst in kleineren Orten wie Hainewalde tritt sie mit eigenen Kandidaten an. Sogar für den Ortschaftsrat Hirschfelde gibt es einen AfD-Bewerber: Andreas Wiesner. Der sitzt bereits in dem Gremium - bisher für die Freien Unabhängigen Wähler. Auch im Bernstädter Stadtrat will die AfD künftig vertreten sein. Während sie einen Kandidaten aufgestellt hat, sind es auf der Liste der FWG insgesamt 16. Die CDU schneidet im Vergleich dazu mit ihren zwei Bewerbern eher mager ab.

Auch in Jonsdorf gibt es bei der kommenden Gemeinderatswahl keine CDU-Liste mehr. Derzeit sitzen drei Räte auf CDU-Ticket in dem Gremium. Sie alle treten erneut an, aber auf der Liste der Freien Wähler. Jens Jungmichel, einer dieser CDU-Räte, begründet die Entscheidung mit der letzten Kommunalwahl 2014. Damals seien Kandidaten der Freien Wähler in den Gemeinderat eingezogen, obwohl sie weniger Stimmen bekommen haben als einige Leute der CDU. Das empfindet Jungmichel als Betrug am Wähler. 

Die CDU-Bewerber hätten deshalb die Reißleine gezogen und entschieden, sich den Freien Wählern anzuschließen. "Jetzt haben die Jonsdorfer eine wirkliche Personenwahl", meint Jens Jungmichel. Da sie nur Mandatsträger, aber keine Parteimitglieder sind, sei dieser Wechsel problemlos möglich gewesen. Zudem, so Jungmichel, habe der Gemeinderat nichts mit Parteipolitik zu tun. Über die Machtkämpfe der Parteien im Stadtrat und Kreistag kann er nur den Kopf schütteln. "In Jonsdorf wollen wir alle nur das Beste für unseren Ort", sagt er. Mit dieser Begründung habe er auch die Mitglieder der Freien Wähler überzeugt, die letztlich froh über die neuen Kandidaten gewesen sind, weil viele ältere Gemeinderäte nicht mehr antreten wollten.

Ein "Wechsel-dich-Spiel" gibt es aber nicht nur bei der CDU. In Bertsdorf-Hörnitz tritt die bisherige Gemeinderätin der Linken, Ulrike Schubert, am 26. Mai für die Freie Wählervereinigung an. Ansonsten sind die Linken aber die "Altpartei", die noch in den meisten Orten eigene Listen aufgestellt hat. 

Mehr Lokales lesen Sie unter:

www.sächsische.de/loebau

www.sächsische.de/zittau

Mehr zum Thema Zittau