SZ +
Merken

Die Widerspenstigen

Hohwald. Fusion, eine neue Stadt mit Neustadt oder bleibt es, wie es ist? Jetzt muss entschieden werden. Einige Räte sind für den Bürgerentscheid.

Teilen
Folgen

Von Heike Sabel

Betretenes Schweigen im Gemeinderat am Dienstagabend. Bürgermeister Manfred Elsner (FDP) hat gerade verkündet, was sich seit längerem andeutet: Neustadt und Hohwald sehen ein „zeitnahes Zusammengehen“ als sinnvoll. Doch schon beim Termin und der Form gibt es unterschiedliche Ziele. Neustadt will die Fusion zum 1. Januar 2006 über die Bühne bringen. Hohwald favorisiert die Gründung einer gemeinsamen Stadt zum 1. Juli 2006.

Peter Kuhr (CDU) fängt sich als Erster. Ja, die Angst der Hohwalder ist da, die Neustädter leben dann auf ihre Kosten. Doch der Angst könne man mit guten Argumenten begegnen, ist er überzeugt. Überzeugt ist auch Dieter Gawor (FDP). Aber eher von der Notwendigkeit eines Bürgerentscheids, mit dem Hohwald Hohwald bleiben soll. Das wollen auch einige andere. Beim Blick auf das von der Arbeitsgruppe aus Neustädter und Hohwalder Räten erarbeitete Papier schimpft Gawor: „Liest man das. könnte man denken, es ist alles in Butter.“ Außerdem fehle viel. Zum Beispiel, dass die Hohwalder die doppelte Abwasser-Anschlussgebühr zahlten und Neustadts Kanäle veraltet sind. „Was kommt da auf uns zu?“ Selten sind die Positionen in Hohwalds Rat so konträr. Gespannt sind alle auf die Einwohnerversammlungen in den Ortsteilen. Helmut Bischoff (CDU) befürchtet, die Fusions-Gegner werden die Lauten sein. Bischoff begleitete Anfang der 90er Jahre den Zusammenschluss von Nieder- und Oberottendorf und Berthelsdorf. Damals habe auch keiner gewusst, wie es wird. „Aber wir haben die dörfliche Identität erhalten“, widerspricht ihm Jens Berge (CDU). Das aufzugeben, sei eine gewaltige Entscheidung. Und die muss Hohwald allein treffen. Neustadt wird sich bei den Einwohnerversammlungen ebenso zurück halten wie es sich nicht an „polemischen Diskussionen“ beteiligt, stellt Bürgermeister Dieter Grützner (CDU) klar. Wohl auch deshalb beriet Neustadt gestern hinter verschlossenen Türen.

Finanzen

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Neustadt ist zwar höher, die Rücklage jedoch auch. Gleich sind die Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer. Sie werden für einige Jahre als stabil gesehen. Für zwei bis drei Jahre wird jährlich mit etwa 591 000 Euro mehr in der Kasse gerechnet. Hinzu kommt einmalig eine halbe Million Fusions-Zuschlag. Es ist zwar eine Kann-Bestimmung, die jedoch für 2006 als sicher angenommen wird.

Abwasser

Die Neustädter zahlen derzeit eine Kubikmetergebühr von 2,42 Euro, die Hohwalder 2,48. Vorgeschlagen werden Modelle mit 2,65 Euro oder 2,42 Euro. Den geringeren Wert finanziert Hohwald mit seiner Rücklage. Dieser Variante wird der Vorrang gegeben. Für die Neustädter würde sich nichts ändern, die Hohwalder zahlen sechs Cent weniger.

Schloss Langburkersdorf

Die historisch wertvolle Anlage soll erhalten werden. Hier könnte der zweite Verwaltungssitz, ein so genanntes Technisches Rathaus mit weiteren Nutzungen entstehen. Der Sanierungsaufwand beträgt rund 1,7 Millionen Euro. Er sollte bis 2008/09 realisiert werden.

schulen

Die Grundschulen in Oberottendorf und Neustadt sollen fortgeführt werden. Die Leiter der Mittelschulen Langburkersdorf und Neustadt schlagen eine Schule mit einem Kollegium in zwei Gebäuden vor. Eine Entscheidung ist auf Grund der aktuellen Diskussionen jedoch nicht möglich.

Feuerwehr

Alle Ortswehren sollen erhalten bleiben. Es wurde eine Investitionsliste bis 2010 erstellt. Die Grundausstattung für Ersteinsätze ist zu modernisieren. Eine Feuerwehrsatzung und gemeinsame Einsatzpläne sind zu erarbeiten.