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Diese Kommunen haben die meisten Schulden

Viele Gemeinden und Städte im Landkreis Bautzen stecken tief in den Miesen. Daran sind sie nicht immer selbst schuld.

Viele Städte und Gemeinden im Landkreis Bautzen haben Schulden und müssen knallhart rechnen.
Viele Städte und Gemeinden im Landkreis Bautzen haben Schulden und müssen knallhart rechnen. © Symbolfoto: Claudia Hübschmann

Bautzen. Schulden sind schnell gemacht. Die Schule muss saniert oder ein neuer Kindergarten gebaut werden. Doch oft fehlt den Gemeinden und Städten im Landkreis Bautzen das Geld dafür. Dass diese Maßnahmen trotzdem umgesetzt werden müssen, liegt auf der Hand. Deswegen nehmen die Kommunen Kredite auf und stottern diese über Jahre ab. „Aber große Projekte können Kommunen nicht allein über den Haushalt finanzieren“, meint René Geißler, Experte für Kommunalfinanzen bei der Bertelsmann-Stiftung.

Im Landkreis Bautzen liegt die Pro-Kopf-Verschuldung, laut Angaben des Statistischen Landesamtes, im Durchschnitt bei 548 Euro. Doch wie steht es denn eigentlich um die Verschuldung der Kommunen in der Region? Die SZ gibt einen Überblick.

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Welche Kommunen haben die wenigsten Schulden?

Die geringste Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis hat die Stadt Bautzen. Dort liegt sie bei elf Euro je Einwohner. „Wir sind schuldenfrei, das ist eine tolle Sache“, sagt Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD). Kurz hinter Bautzen folgt die Gemeinde Großdubrau mit einem Schuldenstand von 13 Euro pro Einwohner. Stolz verkündet Kämmerin Gabriela Bilk: „Wir werden in diesem Jahr schuldenfrei.“ Bis dieser Erfolg in der offiziellen Übersicht des Statistischen Landesamtes auftaucht, kann es aber dauern. In der Behörde rechnet man erst Mitte 2020 mit der Zusammenstellung der aktuellen Zahlen. Trotz des geringen Schuldenstandes betont Kämmerin Bilk: „Wir investieren viel, beantragen dafür viele Fördermittel. Jeder kann sehen, was hier alles entstanden ist.“

Mit einem Schuldenstand von 14 Euro je Einwohner belegt die Stadt Radeberg Platz drei in dem Ranking. Auch sie ist praktisch schuldenfrei. Denn die Statistik beinhaltet auch nicht fällige Rechnungen.

Welche Kommunen haben die meisten Schulden?

Den mit Abstand größten Schuldenberg im Kreis hat die Gemeinde Schwepnitz. Hier liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei 2.635 Euro. Ähnlich sieht es in der Gemeinde Oßling aus. Bürgermeister Siegfried Gersdorf gesteht: „Der Gemeinde geht es nicht gut.“ Der Schuldenstand liegt bei 1.781 Euro je Einwohner. Die drittmeisten Schulden hat die Gemeinde Ohorn gemacht.

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 872 Euro ist Pulsnitz unter den Städten jene mit den meisten Schulden. Gefolgt von den Städten Großröhrsdorf (835 Euro je Einwohner) und Hoyerswerda (774 Euro je Einwohner).

Was sind Gründe für hohe Schuldenberge?

Die Gründe sind sehr unterschiedlich und in den wenigsten Fällen auf eine schlechte Finanzplanung zurückzuführen. So liegt in Oßling der Grund für die hohe Verschuldung weit zurück. Anfang der 1990er-Jahre wurde in viel investiert. Dafür mussten auch Kredite aufgenommen werden, die stottert man bis heute ab. Warum es in Oßling so viele Schulden gibt, liege an den wenigen Gewerbesteuereinnahmen. „Wir versuchen, die Schulden unter anderem durch Umschuldung abzubauen“, sagt Bürgermeister Gersdorf. Das sei aber nicht so einfach. „Die Tarifanpassungen im öffentlichen Dienst erhöhen die Personalkosten.“ Der Personalschlüssel bei der Kindergartenbetreuung sei außerdem immer wieder angehoben worden.

Das sei alles wichtig, meint der Bürgermeister. Dennoch würde das nicht zum Abbau der Schulden beitragen. Dazu kommt die rückläufige Entwicklung bei der Einwohnerzahl. „Wir haben viele Abmeldungen durch junge Leute, die für die Ausbildung oder das Studium in die großen Städte ziehen“, meint Gersdorf.

© SZ Grafik

Ein anderer Grund, warum eine Kommune plötzlich einen hohen Schuldenstand haben kann, zeigt das Beispiel Cunewalde. „Die schweren Hochwasser von 2010 und 2013 haben bei uns viel Schaden angerichtet“, sagt Bürgermeister Thomas Martolock (CDU). Diese Hochwasserschäden mussten nach und nach beseitigt und dafür zahlreiche Kredite aufgenommen werden. „Wir haben heute eine höhere Tilgungsrate als der Freistaat und der Landkreis“, sagt Martolock. Jährlich stottert die 4.700-Einwohner-Gemeinde 200.000 Euro ab.

In der Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz gibt es einen anderen Grund für die vielen Schulden. Kämmerin Karin Füssel: „Durch die Fusion des Abwasserzweckverbandes Pulsnitztal mit dem Verband Obere Schwarze Elster mussten wir viele Schulden übernehmen. Insgesamt 14 Millionen D-Mark. Diese können wir nur in kleinen Summen abstottern“. Das betreffe neben Pulsnitz auch die Gemeinden Ohorn und Steina. (mit SZ/th, ksh)

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