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Dipps will sechs Millionen investieren

Oberbürgermeisterin Kerstin Körner legt den ersten Haushaltsplan in ihrer Amtszeit vor. Und muss gleich das Ersparte angreifen.

Über zwei Millionen Euro gibt die Stadt Dippoldiswalde dieses Jahr für den Museumsumbau aus. Das ist das größte Vorhaben im Haushaltsplan, den der Stadtrat jetzt beschlossen hat.
Über zwei Millionen Euro gibt die Stadt Dippoldiswalde dieses Jahr für den Museumsumbau aus. Das ist das größte Vorhaben im Haushaltsplan, den der Stadtrat jetzt beschlossen hat. © Karl-Ludwig Oberthuer

Sobald die Corona-Krise überstanden ist und die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt, soll die Stadt Dippoldiswalde finanziell handlungsfähig sein. Deswegen hat Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) trotz erschwerter Bedingungen den Stadtrat einberufen und ihm den Haushaltsplan für das laufende Jahr vorgelegt. Wenn dieser in Kraft tritt, werden beispielsweise Investitionen für 6,3 Millionen Euro freigegeben, die auch Bauunternehmen und Handwerkern in der Region zugute kommen. Der Stadtrat beschloss den Plan bei einer Enthaltung.

Premiere für zwei Frauen

Die Präsentation dieses Planes war eine doppelte Premiere. Einmal für Cornelia Eichler, die im vergangenen Jahr die Leitung der Finanzabteilung übernommen hatte. Sie stellte nun den ersten Haushalt vor, der in ihrer Verantwortung ausgearbeitet worden ist. Es ist auch der erste Haushalt in der Ära von Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU). Ganz zufrieden können die beiden damit nicht sein. Die Stadt nimmt zwar 28,7 Millionen Euro ein, dem stehen aber 30 Millionen Euro Ausgaben gegenüber. Da bleibt unterm Strich über eine Million Euro Minus. Bisher gibt es noch die Möglichkeit, solche Fehlbeträge mit dem vorhandenen Kapital der Stadt zu verrechnen. Das ist so, wie wenn einem Privathaushalt am Ende des Monats das Geld nicht reicht und etwas vom Sparbuch geholt wird.  

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Aber erstens lässt das Gesetz solche Verrechnungen nur noch bis 2023 zu, zweitens wäre das vorhandene Kapital irgendwann zu Ende und drittens muss die Stadt, wenn sie neue Investitionen anpacken will, ein Plus erwirtschaften, eben das Sparbuch auch wieder füllen. Ein Privathaushalt, der das nicht schafft, bekommt keinen Kredit und kann nicht investieren. In einer solchen Lage ist Dippoldiswalde derzeit. 

Deswegen hat das Landratsamt den Dippsern mit auf den Weg gegeben, entweder weniger auszugeben oder mehr einzunehmen, damit die Stadt in Zukunft wenigstens genug erwirtschaftet, um ihre Kredite zu tilgen. Das heißt, die Dippser müssen die nächsten Jahre ihr Geld strikt zusammenhalten, damit etwas übrig bleibt für neue Investitionen.

In einem Punkt ist die Stadtverwaltung auf einem guten Weg. Letztes Jahr und dieses Jahr hat sie bereits im Frühjahr die Finanzplanung fertig. Das heißt, sie kann ab Sommer mit dem Geld arbeiten. In den Jahren zuvor war das erst im Herbst möglich, und dann war die Zeit bis Jahresende zu knapp, um alles sinnvoll abzuarbeiten. Nächstes Jahr will die Oberbürgermeisterin noch einen Schritt weiter gehen und einen Doppelhaushalt vorlegen. Der gilt dann für zwei Jahre, und zumindest im zweiten Jahr könnte die Stadt von Anfang an mit ihrem Geld wirtschaften.  

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