merken
PLUS

Dippser OB kündigt rigoroses Sparen an

Der Haushalt für 2014 zeigt ein dickes Minus. Das hat Konsequenzen.

Von Regine Schlesinger

Vorerst wird es keinen neuen Spielplatz mit Schaukel für die Kinder der Wasserflöhe-Kita in Paulsdorf geben und auch keine ordentlichen Stellflächen für die Autos der Eltern, deren Sprösslinge die Dippser Kita Märchenland besuchen. Offen ist auch, ob es mit der Sanierung der Elektrik in der Märchenland-Krippe weitergehen kann. Beide Einrichtungen betreibt der DRK-Kreisverband Dippoldiswalde. Er will ja gerne bauen, hat in diesem Jahr auch Fördermittel für seine Kitas bekommen – kann aber nicht loslegen. Das DRK muss für die Fördergelder rund 37 000 Euro Eigenmittel aufbringen. Dazu ist der Verband nur in der Lage, wenn die Stadt ihren Zuschuss an die freien Träger rückwirkend ab 1. Januar 2014 erhöht. Seit 2011 ist der Zuschuss gleich geblieben.

City-Apotheken Dresden
365 Tage für Patienten da
365 Tage für Patienten da

Die Dresdner City-Apotheken bieten mehr, als nur Medikamente zu verkaufen. Das hat auch mit besonderen Erfahrungen zu tun. Was, wenn Sonntagmorgen plötzlich der Kopf dröhnt oder die Jüngste Läuse mit nach Hause gebracht hat?

Doch den dazu nötigen Beschluss vertagte der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwochabend. Das ist nicht nur bitter für Kinder und Eltern in Dipps und Paulsdorf – auch in Reichstädt wird auf eine positive Entscheidung der Stadt gewartet. Hier ist das Diakonische Werk Träger der Schloss-Spatzen-Kita. Brandmeldeanlage und Blitzschutz sollen erneuert werden. Wie die schweren Gewitter der vergangenen Tage zeigen, ist das kein Luxus, schon gar nicht für eine Kita. Doch der Diakonie geht es wie dem DRK. Fördermittel sind da, jetzt hängt alles am Zuschuss der Stadt.

Ein Minus von rund 600 000 Euro

Es gab am Mittwoch keine Entscheidung, weil die Stadt noch immer keinen ausgeglichenen Haushalt fürs laufende Jahr hat. Der Etat sollte in dieser Ratssitzung eigentlich erstmals vorgestellt werden.

Doch dazu kam es gar nicht. Grund ist ein dickes Minus von rund 600 000 Euro. Laut Oberbürgermeister Ralf Kerndt (Freie Wähler) hat es die Stadtverwaltung zwar geschafft, noch kurz vor der Ratssitzung durch radikale Kürzungen diese Lücke zu schließen. Doch dazu, wie und wo der Rotstift angesetzt werden muss, um die reichliche halbe Million einzusparen, sollen in der kommenden Woche hinter verschlossenen Türen zunächst die Stadträte informiert werden und Stellung beziehen.

Geht diese Beratung so aus, dass die Räte den Kürzungsvorschlägen zustimmen, könne der Haushalt ausgeglichen werden, erklärt OB Kerndt. Ins Detail gehen wollte er vor der geschlossenen Sitzung noch nicht, machte aber deutlich, dass es schon schmerzhaft werden wird. Gespart werden muss bei den Ausgaben für den sogenannten freiwilligen Bereich. Dazu gehören unter anderem das Kulturzentrum Parksäle, die Dorfgemeinschaftshäuser, aber auch die Vereinsförderung. Einschnitte wird es auch beim Ausbau der Infrastruktur, also vor allem in Sachen Straßenbau, geben. „Dort werden wir nicht so vorankommen können, wie es wünschenswert wäre“, erklärte der OB.

Eine öffentliche Diskussion ums Geld der Stadt soll erst geführt werden, wenn Rat und Verwaltung sich abgestimmt haben. Zeitpunkt dieser Debatte könnte eine Stadtratssitzung im Juli sein. Ob dann der Rat noch in der alten Besetzung oder schon der neuen zusammenkommt, dürfte keinen so großen Unterschied machen, da nur zwei Stadträte neu hinzustoßen.

Angesichts des knapp gestrickten Haushaltes werden Zweifel laut, ob die Stadt sich die in den vergangenen Monaten beschlossenen Investitionen wie die in eine neue Turnhalle in Seiferdorf überhaupt noch leisten kann. Was beschlossen ist, kommt, heißt es dazu aus dem Rathaus. Bis zum kommenden Jahr reiche das Geld. Doch für die darauffolgenden Jahre müssen klare Prioritäten gesetzt werden. Da wird mancher Wunsch platzen. Ob das auch für den Spielplatz an der Paulsdorfer Kita oder den Außenbereich des „Märchenlandes“ gilt, ist noch offen. DRK-Chef Axel Werthmann gibt die Hoffnung auf eine Entscheidung zugunsten der Kinder und Eltern jedenfalls nicht auf. Diese Entscheidung sollte aber bald kommen. Bis zum Jahresende müssen die Fördermittel verbaut sein, sonst gehen sie zurück. „Und im November brauchen wir im Außenbereich mit dem Bauen nicht mehr anzufangen“, gibt er dem Stadtrat mit auf den Weg.