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Döbeln darf Radwege bauen

Für den kommunalen Straßenbau in Sachsen sind 24 Millionen Euro neu bewilligt worden. Ein wichtiges Projekt ist aber nicht berücksichtigt.

Die Stadt Döbeln bekommt für drei Projekte Geld aus dem Fond für kommunalen Straßenbau bewilligt. Dazu gehört der Radweg zwischen Simselwitz und Mochau.
Die Stadt Döbeln bekommt für drei Projekte Geld aus dem Fond für kommunalen Straßenbau bewilligt. Dazu gehört der Radweg zwischen Simselwitz und Mochau. © Dietmar Thomas

Döbeln. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat für 2020 erste Neuanträge für den kommunalen Straßen- und Brückenbau in Höhe von 24,4 Millionen bewilligt. Das Geld soll für vier Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen (rund 1,9 Mio. Euro), für 42 Gemeinschaftsmaßnahmen des Landes mit Kommunen und Landkreisen (rund 10,6 Mio. Euro) und 26 Radverkehrsmaßnahmen (rund 11,9 Mio. Euro) ausgegeben werden. Die Stadt Döbeln ist dabei mit drei Maßnahmen bedacht. Zwei betreffen den Ausbau des Jahnatal-Radweges.

So sollen der Abschnitt Simselwitz-Mochau für knapp 197.000 Euro und der Abschnitt Mochau-Tölzig für knapp 143.000 Euro erneuert werden. Zudem sind für den Ausbau der Gehwege in Meila im Rahmen des Baus der S32 östlich von Döbeln etwa 98.000 Eurobewilligt worden. Auch die Baubranche müsse aufgrund der Corona-Pandemie wegbrechende Aufträge hinnehmen, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

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Verkehrsminister MartinDulig (SPD) sagte: "Der Freistaat Sachsen unterstützt auch in diesem Jahr die Kommunen mit Mitteln aus dem kommunalen Straßen- und Brückenbau, um Bauaufträge auslösen zu können. Uns ist nicht nur daran gelegen, dass die Verkehrswege in Sachsen in einem guten Zustand bleiben, neue Radwege gebaut und Eisenbahnkreuzungen entschärft werden. Wir wollen auch, dass sich die Bauwirtschaft auf öffentliche Aufträge verlassen kann."

Das diesjährige Gesamtbudget für Maßnahmen im kommunalen Straßen- und Brückenbau beläuft sich nun mehr auf rund 266 Millionen Euro. Die Summe beinhaltet den Ansatz des Doppelhaushaltes 2019/2020 in Höhe von 178,9 Millionen Euro sowie die Ausgabereste aus 2019 (bereits bewilligte, aber nicht ausgezahlte Mittel) in Höhe von rund 87,4 Millionen Euro. Insgesamt 180 Millionen Euro des Gesamtbudgets sind in bereits bewilligten Maßnahmen der Vorjahre gebunden. Auch diese Maßnahmen werden fortgesetzt.

Zwiespältige Gefühle

Mit den noch zur Verfügung stehenden Mitteln sollen weitere Maßnahmen neu bewilligt werden. So wird derzeit die Neubewilligung insbesondere bei Ingenieurbauwerken oder Kostenerhöhungsanträgen geprüft.

Bei Döbelns Baudezernent Thomas Hanns löst die Nachricht durchaus zwiespältige Gefühle aus. Einerseits sei es gut, wenn Gelder für kommunale Maßnahmen bewilligt werden. "Andererseits hätte ich mir gewünscht, dass der Fördergeldbescheid für den Straßenbau in Keuern kommt", so Hanns. Der Antrag für Fördermittel war schon im März 2018 gestellt worden. Mehrfach musste das Vorhaben wegen der ausbleibenden Bestätigung seitdem zurückgestellt werden.

Für den ersten Bauabschnitt in Keuern hat die Stadt einen Gesamtumfang von knapp 730.000 Euro angemeldet. Für den Straßenbau schießt der Freistaat bis zu 90 Prozent der Kosten als Fördermittel zu.

Der Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal und die Döbeln-Oschatzer Wasserwirtschaft werden neue Ver- und Entsorgungsleitungen bauen. Die Stadt nutzt diese Chance gleich für den Straßenbau, weil sich durch die Kooperation die Kosten verringern. In einem zweiten Abschnitt wird das Vorhaben fortgeführt. Auf insgesamt 1,4 Kilometern werden die Blücherstraße, die Wiesenstraße, die Kant- und Rost-Straße, der Dorfweg und einige Sackgassen neu verrohrt.

Wann die Radwege beziehungsweise die Gehwege in Meila gebaut werden, steht noch nicht fest. Für das Projekt in Meila bedarf es der Abstimmung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), da in diesem Bereich auch die S32 saniert werden soll. "Ein Gehwegbau, ohne vorher die Straße instandgesetzt zu haben, macht keinen Sinn", so Thomas Hanns. (mit jh)

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