merken
PLUS

Pirna

Dohna beschließt IPO-Exit

Der Stadtrat will das gemeinsame Gewerbegebiet mit Pirna und Heidenau nicht mehr. Ob er sich damit durchsetzen kann, ist offen.

Geplante IPO-Fläche am Pirnaer Autobahnzubringer. Freie Wähler, AfD und Grüne sind in Dohna dagegen.
Geplante IPO-Fläche am Pirnaer Autobahnzubringer. Freie Wähler, AfD und Grüne sind in Dohna dagegen. © Archiv: Marko Förster

Über 50 Dohnaer, Heidenauer und Pirnaer quittierten die Entscheidung am Mittwochabend mit Beifall. 

Der Dohnaer Stadtrat hat mehrheitlich den Austritt aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe beschlossen. Das hatten die Freien Wähler beantragt und bekamen auch die Stimmen eines Ratsmitglieds von den Grünen und der AfD. Die Freien Wähler bezweifeln, dass ein geplantes Bürgerbegehren zum Thema IPO von der Verwaltung als rechtmäßig anerkannt wird und der anschließende Bürgerentscheid stattfinden kann. Deshalb habe man sich entschieden, die Reißleine auf diese Weise zu ziehen. Die Hauptgründe für die Ablehnung des IPO durch die Freien Wähler sind die hohen Kosten und die Sorge um die finanziellen Belastungen für Dohna über Jahre hinweg. Außerdem sei unklar, wer sich überhaupt auf den 140 Hektar entlang des Autobahnzubringers ansiedeln soll.

Wir geben Geschichten aus Sachsen eine Bühne.
Wir geben Geschichten aus Sachsen eine Bühne.

Hinsehen, Zuhören, Lösungen finden - gemeinsam. Sachsen besser machen!

Der Beschluss wirft etliche Fragen auf. So ist laut Satzung ein Austritt nicht ohne Pirna machbar. Es ist nicht absehbar, dass Pirna diesem zustimmt. Zum Verband haben sich Pirna, Heidenau und Dohna zusammengeschlossen. Damals wurde das auch von den Freien Wählern mitgetragen. Klar hingegen ist, Dohna wird so schnell nicht aus seinen finanziellen Verpflichtungen im IPO entlassen. Es steht aber auch die Frage, was wird, wenn der Bürgerentscheid doch stattfindet und am Ende die Mehrheit für den Industriepark stimmt.

Der Vorschlag von Bürgermeister Ralf Müller (CDU), sich rechtlich zu beraten und erst im Dezember über den Antrag der Freien Wähler zu entscheiden, wurde abgelehnt.

Mehr zum Thema Pirna