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Wie Dohna jetzt mit dem IPO taktiert

Dohna will raus dem Industriepark Oberelbe. Trotzdem braucht die Stadt ihn, um Gewerbeflächen zu schaffen. Nebenbei gibt es noch eine interessante Personalie.

Der Industriepark füllt schon viele Ordner. Jetzt kommt der für Dohnas Flächennutzungsplan dazu.
Der Industriepark füllt schon viele Ordner. Jetzt kommt der für Dohnas Flächennutzungsplan dazu. © Daniel Förster

Ganz ohne Industriepark geht es dann doch nicht. Auch wenn Dohna in dem Zweckverband für das Großvorhaben nicht mehr mitentscheiden will und der Stadtrat beschlossen hat, auszutreten, ist die Stadt auf den IPO angewiesen. Zum Beispiel beim Flächennutzungsplan. In dem will Dohna nun Gewerbeflächen unabhängig vom IPO ausweisen. Man hat sich im Stadtrat für eine sechs Hektar große Fläche an der Reppchenstraße gegenüber dem bestehenden Gewerbegebiet entschieden. Diese acht Fußballfelder große Fläche hätte Dohna sonst in den IPO eingebracht - nun will sie sie allein entwickeln.

Eine Fraktion, zwei Meinungen

Dazu gibt es auch weitgehend Übereinstimmung im Stadtrat. Nur Freie Wähler-Fraktionschef Hans-Jörg Fischer enthält sich. Sein Hauptproblem: Wer siedelt sich da an? Da das noch nicht feststeht, steht für ihn alles in den Sternen. Peter Hauer (Freie Wähler) ist indes sicher: Wenn jemand kommt, der zehn Hektar will, finde sich auch ein Weg. "Das ist nicht meine Meinung", antwortete Fischer. Es ist nicht das erste Mal, dass die beiden offenbar unterschiedlicher Auffassung sind. CDU-Fraktionschef Markus Altmann schießt noch einmal eine Spitze gegen die Freien Wähler und spielt auf den mehrheitlich von denen forcierten IPO-Austritt an. Er sagt mit Blick auf das Potenzial des IPO: "Wir hätten gern größer geplant, aber dafür gab es keine Mehrheit."

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Damit immerhin Dohnas kleinere Pläne aufgehen, braucht die Stadt das Okay des IPO, weil der die Planungshoheit auf der Dohnaer Fläche hat. Der Flächennutzungsplan ist jetzt der Test. So wie der IPO jetzt reagiert, daraus könne man ablesen, wie er auf den Austrittswunsch reagiert, sagt Hauer im jüngsten Stadtrat. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) ist froh, nun rechtzeitig das Gespräch mit dem IPO suchen zu dürfen. Dass Dohna künftig nicht mehr mit entscheidet, ist klar. Im Zweckverband wird sich Dohna bis zum endgültigen Austritt wahrscheinlich bei allen Beschlüssen enthalten. Alles, was nun kommt, ist noch unklar, insbesondere die Ausgestaltung des Vertrags zum Austritt und dessen Termin.

Durch die Hintertür in den IPO

Nachdem die von den Freien Wählern benannten Vertreter für die IPO-Zweckverbandsversammlung nicht wollten, die Stadt den Platz aber besetzen muss, gab es monatelang ein Hin und Her. Der zuerst geschickte Stadtrat Lars Häßlich konnte seinen Platz in der Versammlung nicht mit seinem Nein zum IPO vereinen. Ähnlich war es bei Stadtrat Frank Schnutz. Nun waren die Freien Wähler, denen der Platz zusteht, in der Bredouille, aus der sie einen eleganten Ausweg fanden. Die Fraktion muss zwar jemanden bestimmen, der muss aber nicht Mitglied ihrer Fraktion sein. So kommt nun der Grüne Thomas Klingner zu Ehren, der mit den beiden Linken-Stadträtinnen eine Fraktion bildet, die keinen Anspruch auf einen IPO-Sitz hat.

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Die insgesamt drei Sitze Dohnas - Bürgermeister und zwei Stadträte - sind formell. Denn der Stadtrat entscheidet vorher, wie die drei zu stimmen haben. Laut Satzung des Zweckverbands gibt der Bürgermeister alle Stimmen ab. Der einzelne Rat kann nicht abstimmen. Das Verfahren ist umstritten, aber keine Erfindung des IPO, sondern im Zweckverbandsrecht so festgelegt. Die Freien Wähler hatten ihre Mitwirkung abgelehnt, indem sich ihre Vertreter nicht vereidigen ließen. In der IPO-Versammlung haben Dohna und Heidenau jeweils drei Stimmen, Pirna sechs.

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