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Pirna

Dohna sucht eine Million Euro

Plötzlich fehlt Gewerbesteuer in Größenordnungen. Auch Vereine leiden darunter. Und der neue Stadtrat hat gleich eine Aufgabe.

© Symbolbild: dpa

Was haben Dohna, Dorfhain, Hohnstein, Klingenberg, Rathmannsdorf und Reinhardtsdorf-Schöna gemeinsam? Sie haben dieses Jahr noch keinen Haushalt. Und was unterscheidet sie von der Verwaltungsgemeinschaft Bad Schandau? Die hatte das ganze vergangene Jahr keinen Haushalt. Ob es in Dohna und den anderen auch so weit kommt, ist offen. Doch zumindest in Dohna wird das Zahlenwerk so schnell nicht fertig sein. Denn zu den schon bekannten Problemen ist nun noch ein weiteres hinzugekommen: Der Stadt fehlt voraussichtlich rund eine Million Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Doppelt beschränkt

Bürgermeister Ralf Müller (CDU) gewinnt dem Ganzen sogar noch etwas Gutes ab. Hätte man nämlich schon einen Haushalt, müsste es nun einen Nachtrag oder Sperrungen geben. Das hatte vor Jahren auch Heidenau schon mal erlebt, als plötzlich die Gewerbesteuereinnahmen einbrachen.

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Die Vermeidung von Haushaltssperren oder eines Nachtrages ist aber auch das einzige Positive an der Situation. Denn ohne Haushalt ist der finanzielle Spielraum der Stadt doppelt beschränkt. Sie befindet sich damit nämlich in der sogenannten vorläufigen Haushaltsführung. Das heißt, sie dürfen nur bezahlen, wozu sie rechtlich verpflichtet sind oder was unaufschiebbar ist. Also, die Angestellten bekommen zum Beispiel ihren Lohn weiter, die Vereine aber keine freiwilligen Leistungen. Auch das, was begonnen wurde oder wo es Verträge gibt, wird weiter bezahlt.

Ein Jahr ohne

In der letzten offiziellen Sitzung des aktuellen Stadtrates am Mittwoch spielte der Haushalt keine Rolle. Jedenfalls nicht offiziell. Nicht offiziell wurde schon darüber geredet. Nämlich darüber, dass es offiziell kein Thema ist und darüber, dass vor Jahren, als die Freien Wähler ihre Vorbehalte gegenüber dem Haushalt äußerten, Bürgermeister Müller eben mit den Konsequenzen gedroht hatte.

Diesmal hatte Müller im Frühjahr angekündigt, der Haushalt werde frühestens Ende Juni beschlossen. Bisheriges Problem waren die Abschreibungen, die eben auch erwirtschaftet werden müssen. Hinzu kommt diesmal die prekäre Situation, dass der neue Stadtrat nun den Haushalt beschließen soll, den er gar nicht mit aufgestellt hat. Das könnte zu weiteren Verzögerungen führen. Außerdem muss sich der neue Stadtrat erst einmal finden. Am 31. Juli konstituiert er sich. Dazu gehören die Vereidigung der neuen Räte und die Besetzung der Ausschüsse. Mehr steht in dieser Sitzung meist nicht auf der Tagesordnung. Ein Thema wie der Haushalt schon gleich gar nicht. Also wird es wohl Herbst.

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