Dresden: 26 Mio. Euro für schnelles Internet
Dresden. Die Landeshauptstadt gilt als Hightech-Standort. Aber nur, weil hier Chipfabriken und Zulieferer angesiedelt sind. Denn noch immer gibt es Bereiche in der Stadt, in denen Internet nur im Schneckentempo verfügbar ist. Bereits 2013 wurde der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes vom Stadtrat beschlossen. Jetzt soll schnelles Internet für alle kommen.
Der Finanzausschuss hat nun beschlossen, mehr als 26 Millionen Euro in die Beseitigung der sogenannten "weißen Flecken" zu stecken. Das sind die Bereiche der Stadt, in denen das Internet besonders langsam ist, weil es noch keine entsprechenden Glasfaserkabel gibt.
Die Stadtverwaltung hat einen Vorvertrag mit einem Telekommunikationsunternehmen geschlossen. Das fängt aber erst an zu arbeiten, wenn die Finanzierung geklärt ist. Und das war ein langer Weg.
Die Stadt hatte bereits vor Jahren Fördermittelanträge an Bund und Land gestellt. 2017 gab es eine Zusage. Damals lagen die geschätzten Gesamtkosten noch bei knapp 25 Millionen Euro.
Im vergangenen Jahr wurden die Kosten präzisiert. Diese liegen nun bei gut 26,2 Millionen Euro. Deshalb mussten auch die Fördermittel neu beantragt werden, weil die Stadt nach der alten Rechnung einen viel höheren Anteil selbst hätte zahlen müssen.
Die neuen Bescheide sind seit November da. Demnach muss die Stadt gut zwei Millionen Euro selbst zahlen. Zu den Plänen bis dahin fehlten der Verwaltung dann 272.000 Euro.
Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) wollte das Geld kurzerhand aus der Umzugsbeihilfe für Studenten nehmen. Wenn die Stadt diese nicht mehr zahlt, würde sie genau diese Summe einsparen. Doch um die Abschaffung gab es Diskussionen. Der Stadtrat beschloss, sie für 2020 noch zu gewähren.
Lames sagte jetzt im Finanzausschuss: "Diese Deckung zu nehmen, funktioniert nach wie vor. Aber ich habe auch einen alternativen Vorschlag." Dazu hatten die Räte ihn auch beauftragt.
Lames neue Rechnung lautet: "Wir haben 11,4 Millionen Euro mehr an allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Land." 10,8 Millionen Euro davon sollen in die Liquidität des finanziell angeschlagenen städtischen Klinikums fließen. Dann bleibt noch genug Geld, um den Eigenanteil für den Breitbandausbau abzusichern. Das beschlossen die Räte. Wann genau in ganz Dresden schnelles Internet verfügbar ist, bleibt aber noch unklar.