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Der Widerstand gegen Pegida wächst

Protest gegen Pegida ist in Dresden nicht neu, aber er wird vielfältiger und bürgerlicher. CDU und FDP haben sich erneut eingereiht. Was sie noch vorhaben.

Der Pegida-Gegenprotest fand in der vergangenen Woche mit FDP und CDU statt.
Der Pegida-Gegenprotest fand in der vergangenen Woche mit FDP und CDU statt. © SZ/Christoph Springer

Dresden. Seit Jahren stellen sich Pegida montagabends immer wieder Gegendemonstranten entgegen, organisiert beispielsweise von Rita Kunert, die sich bei Dresden Nazifrei engagiert. Doch einigen ist dieser Protest offenbar zu weit links angesiedelt. Dadurch blieb die Gruppe bisher meist klein.

Doch seit einigen Wochen wird der Protest lauter, lagerübergreifender und größer. In der vergangenen Woche haben auch CDU und FDP dazu aufgerufen. Sie wissen, dass sie andere Menschen ansprechen als beispielsweise die Initiative "Nationalismus raus aus den Köpfen". Das wollen sie gezielt einsetzen.

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Dass mindestens so viele Gegendemonstranten da waren wie Pegida-Gänger, war bisher selten. Zu den Jahrestagen von Pegida gab es meist viel Protest. Vor einigen Wochen kamen dann an einem ganz normalen Montag mehr Gegner als Anhänger.

Viele waren es auch beim Gegenprotest im Februar. Wegen des Auftritts von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hatten erstmals CDU und FDP zu einer eigenen Demonstration aufgerufen. Im März waren es dann Linke, SPD und Grüne, die sich Pegida mit entgegenstellten. 

Zusätzlich befeuert wurden die Versammlungen durch die Petition der Banda Comunale. Es ist die Petition mit den meisten Mitzeichnungen bisher. Sie fordert, Pegida die Plätze wie Alt- und Neumarkt zu nehmen, solange dort "Hass und Hetze" verbreitet würden. Die Petition sorgte für weiteren Zulauf und dafür, dass sogar mehr gegen Pegida auf die Straße gingen als mit Pegida protestierten.

Vergangene Woche war der Auslöser der Auftritt des Chefs der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) in Dresden. Martin Sellner war zunächst im Buchhaus Loschwitz bei der umstrittenen Buchhändlerin und Stadträtin Susanne Dagen (Freie Wähler). Abends sprach er dann bei Pegida.

Deswegen haben CDU und FDP zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einer Demonstration aufgerufen. Deren Teilnehmer sind sogar näher an die anderen Gegendemonstranten herangerückt, stellten sich direkt daneben. Das war im Februar noch anders. Da gab es eine strikte Trennung.

Dresdens CDU-Chef Markus Reichel bestätigt, dass der Anlass der Sellner-Auftritt war. "Seit dem Februar hat sich im Thema wenig bewegt, das lag natürlich auch an den bewegten Zeiten." Aber diese Kundgebung zum Sellner-Besuch von CDU und FDP sei eine "gemeinsame bürgerliche Initiative". "Es ist keine Parteiaktion gewesen , das hat vom zeitlichen Vorlauf her gar nicht zur Debatte gestanden", so Reichel. Er begrüße allerdings diese Initiative, "da sie in Linie unserer Äußerungen vom Februar ist."

Es sei sehr spontan zustande gekommen, sagt auch Stefan Scharf, der in der FDP die Pegida-Protest mit organisiert. "Wir haben den Aufruf nur intern kommuniziert, weil wir erst kurz vorher erfahren haben, dass Herr Sellner nach Dresden kommt." Die FDP beobachte das Geschehen bei Pegida genau. "Wir wollten unbedingt mal wieder klare Kante zeigen", erläutert Scharf. 

Dass nicht sehr viele an dem Protest teilgenommen haben, liege an der Kürze der Vorbereitungszeit. "Aber wenn ein konkreter Anlass da ist, dann kommen auch sehr viele", ist sich Scharf sicher. Dazu brauchen FDP und auch CDU aber mehr Vorlauf, da sie, wie sie selbst einräumen, noch nicht so erfahren darin sind, Demonstrationen zu organisieren und einige ihrer Anhänger noch davon überzeugen müssen, teilzunehmen.

Spannend sei allerdings die Wirkung, betont Scharf. Auf die Aktion vom Februar seien er und andere FDP-Mitglieder von Dresdner Unternehmern angesprochen worden. Namen will er nicht nennen. "Es gibt Interesse von Unternehmen, sich in den Protest einzubringen", so Scharf. 

Das sei vielleicht die neue Qualität, um mehr aus dem bürgerlichen Lager auf die Straße zu bekommen. Auch Initiativen aus Dresden hätten bereits angefragt und wollten mitmachen. "Wir wollen versuchen, den Gegenprotest variantenreicher zu gestalten", erklärt Scharf. "Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 wird mehr Drive in diese Sache kommen." Die FDP werde das auf Stadt- und Landesebene besprechen und weiter planen.

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Auch die CDU hat den Protest gegen Pegida weiter auf der Agenda. "Das ist auch die Gelegenheit, um nach der Sommerpause das Thema in unseren Gremien wieder aufzunehmen", so Dresdens Parteichef Reichel.

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