Kritik an Corona-Demos in Sachsen
Dresden. Deutschlandweit haben am Wochenende Tausende Menschen gegen die Corona-Regeln der Landesregierungen protestiert. In Dresden kamen am Sonnabend im Großen Garten mehr als 200 Menschen zusammen, die unter anderem gegen eine Impfpflicht demonstrierten. Genügend Abstand zueinander ist kaum eingehalten worden. "Mit Sorge blicken wir auf die vielen Versammlungen in Sachsen, bei denen die Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden und die so den Erfolg der einschneidenden Maßnahmen der letzten Wochen gefährden", sagte der sächsische SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas am Sonntag.
Ausgerechnet diese Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richteten, würden nun diese Lockerungen gefährden. "Ebenso inakzeptabel ist die damit einhergehende Gefährdung unserer Polizeibeamten", so Pallas weiter.
Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, aber auch Leute, die das politisch instrumentalisieren wollten, vor allem aus dem rechten Spektrum, würden den Ton bei den Versammlungen angeben. Dennoch erkenne er an, dass auch Menschen mit berechtigten Sorgen teilgenommen hätten. Diese nehme er ernst. "Es ist unsere Aufgabe, hier für Sicherheit und Perspektiven zu sorgen – mit Hilfs- und Konjunkturprogrammen, einem besseren Sozialstaat, aber eben auch verantwortungsvollen Lockerungen für das gesellschaftliche Leben, für Familien und auch die Wirtschaft." Jeder solle sich genau überlegen, mit wem er demonstriere, und niemandem auf den Leim gehen.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit gelt. Aber Verantwortungslosigkeit gegenüber allen anderen sei davon nicht gedeckt. "Das Virus ist noch nicht besiegt – ihm ist es egal, ob man daran glaubt oder nicht." (SZ)
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