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Bachmann beleidigt SZ-Reporter

Der Pegida-Mitbegründer hatte einen Gerichtstermin in Dresden. Er ist nicht erschienen, wurde aber trotzdem verurteilt.

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann soll 1.800 Euro Strafe wegen Beleidigung eines SZ-Reporters zahlen.
Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann soll 1.800 Euro Strafe wegen Beleidigung eines SZ-Reporters zahlen. © Archiv: Matthias Rietschel

Eigentlich hatte Lutz Bachmann am Montag zwei Termine in Dresden. Einer war die Pegida-Versammlung am Abend auf dem Neumarkt, der andere ein Termin im Amtsgericht. Zu dem Gerichtstermin ist der Pegida-Mitbegründer nicht erschienen. Deshalb hat Richter Arnd Fiedler kurzen Prozess gemacht.

Der mehrfach vorbestrafte ehemalige Bratwurstverkäufer muss eine Geldstrafe von 1.800 Euro zahlen. Dazu hat ihn Fiedler wegen Beleidigung verurteilt. Sollte der Schuldspruch rechtskräftig werden, ist es der 20. Eintrag im Bundeszentralregister des 47-Jährigen.

Nach Angaben der Justiz hat Bachmann im August vergangenen Jahres in verschiedenen sozialen Medien den SZ-Reporter Alexander Schneider beleidigt. Anlass dafür war ein Interview mit Schneider in dem Online-Portal "Zeit online". Darin wurde der 52-Jährige als langjähriger Beobachter der Pegida-Demos in Dresden befragt. Bachmann hatte ihn nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Beitrags unter anderem auf Facebook und der russischen Plattform "vk.com" als "übel riechenden selbst ernannten 'Journalist'" bezeichnet, "welcher meist in speckiger Jeansjacke rumlungert und auch versucht, halbwegs sinnvolle Sätze über Gerichtsverhandlungen zu formulieren, was ihm meist nicht gelingt". Mit Verweis auf seine Anwältin nannte er Schneider einen "ungepflegten Kasper mit fettigen Haaren und dreckigen Hosen" und eine "bedauernswerte Kreatur".

Weil Bachmann am Montag nicht zu seinem Prozess erschienen ist, wird er nun einen Strafbefehl erhalten. Nach Angaben des Gerichts ist nicht bekannt, wo der 47-Jährige lebt. Nachdem er im Herbst 2016 vom Inselparlament der Kanaren-Insel Teneriffa zur "unerwünschten Person" erklärt wurde, müsste er die Insel verlassen haben, vermutete der Richter. "Die spanischen Gesetze sind da ganz ähnlich wie die deutschen." Die Ladung des Angeklagten sei wie immer über die Kanzleianschrift seiner Verteidigerin erfolgt.

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Nach SZ-Informationen wurde Bachmann zuletzt im vergangenen Jahr am Amtsgericht Dresden wegen Steuerhinterziehung in sechs Fällen zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt. Bekannt sind seine früheren Verurteilungen wegen Volksverhetzung in den Jahren 2016 und 2018 zu Geldstrafen von 9.600 beziehungsweise 1.200 Euro. Offen ist ein weiterer Strafbefehl vom Sommer vergangenen Jahres, den Bachmann erhalten hatte, weil er im August 2018 einen Haftbefehl veröffentlicht haben soll.

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