Millionen-Kosten für Kulti und Kraftwerk
Dresden. Kulturpalast und Kraftwerk Mitte haben nicht nur jeweils rund 100 Millionen Euro gekostet. Jetzt muss die Stadt auch noch drei Millionen Euro nachzahlen. Es geht um sogenannte Bewirtschaftungskosten. Diese erhält die Kommunale Immobilien Dresden (KID), welche die beiden Gebäude im Auftrag der Stadt gebaut hat.
Die KID betreibt den Kulturpalast und das Kraftwerk Mitte für die Stadt, und ist selbst Tochter der Stadt. Das Kraftwerk Mitte wurde Ende 2016 mit Operette und Theater Junge Generation eröffnet. Auch für die neuen Bühnenwerkstätten an der Meißner Landstraße ist die KID zuständig.
Der Kulturpalast wurde im April 2017 nach dem Umbau eröffnet. Dazu gehört der Konzertsaal, die Zentralbibliothek, das Kabarett Herkuleskeule und das Restaurant Palastecke - bis Ende dieses Jahres auch das Kulturhauptstadtbüro, auch wenn Dresden bereits ausgeschieden ist.
Laut Vertrag zwischen Stadt und KID gibt es keine richtige Miete, sondern es sind anfallende Bewirtschaftungskosten zu zahlen. Dazu gehört alles, was für den Betrieb der Gebäude anfällt, der Kapitaldienst, Kosten für Instandsetzungen, Personalkosten, Steuern und mehr.
Bei den zunächst geplanten Kosten haben sich die Verantwortlichen aber an einigen Stellen verrechnet. "Aufgrund der sehr frühen Planung der Bewirtschaftungskosten haben sich [...] Abweichungen in den einzelnen Positionen ergeben", begründet Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke).
Umsatzsteuer zu niedrig angesetzt
So hatte die KID zunächst geplant, das Vorderhaus im Kraftwerk Mitte mit eigenen Angestellten zu betreiben. Dann wurde entschieden, Personal einzukaufen. Auch die Kosten für den Wachdienst sind höher als geplant. Das Objekt sollte nachts deutlich weniger bestreift werden. Das sei aber nicht ausreichend, wurde festgestellt und auf eine rund um die Uhr Bestreifung umgestellt.
Dazu wurde die Umsatzsteuer deutlich zu niedrig angesetzt, die für die sogenannte Nutzungsüberlassung von Kulti und Kraftwerk zu zahlen ist. In Summe bedeutet das: Die Stadt muss für den Kulturpalast rund zwei Millionen Euro nachzahlen und für das Kraftwerk Mitte rund eine Million Euro.
Die Stadt muss laut Vertrag diese Summe zahlen. Wie viel die Betreibung von Kraftwerk Mitte und Kulturpalast mehr kostet als vor deren Bau beziehungsweise Umbau, könne die Stadtverwaltung nicht sagen, heißt es auf SZ-Anfrage.
"Ein Vergleich zwischen den Aufwendungen vor der Sanierung Kulturpalast beziehungsweise des Neubaus Operette und TJG lässt sich seriös nicht darstellen", so Rathaussprecher Kai Schulz. Mit der Inbetriebnahme der neuen Bühnen und der Einlage der Immobilien in die dafür gegründete KID wurden die Mietverträge für diese Kultureinrichtungen neu geregelt. "Damit erfolgte erstmals eine Vollkostenrechnung für Miet- und Betriebskosten", erläutert Schulz.
Bis dahin waren die Betriebskosten in verschiedenen Verwaltungseinheiten verbucht. "Die ehemaligen Standorte in Cotta und in Leuben wurden bis zum Auszug durch die städtische Liegenschaftsverwaltung betreut, eine klassische Mietzahlung für die Objekte durch die Theater erfolgte nicht und Betriebskosten wurden anteilig durch das Amt erbracht", so Schulz.
Ähnlich verhalte es sich mit dem Kulturpalast. Vor dem Umbau gab es einen städtischen Zuschuss direkt an die städtische Konzert- und Kongressgesellschaft und die Dresdner Philharmonie ist wegen der Sanierung bereits 2012 aus dem Kulturpalast ausgezogen. Für die Bibliothek bestand bis zum Umzug 2017 ein privatrechtlicher Mietvertrag mit dem World Trade Center.
