merken
PLUS Dresden

Die Partei droht OB Hilbert mit Abwahl

Nach dem Abbruch der Stadtratssitzung in Dresden fordert ein Stadtrat drastische Konsequenzen und zitiert Bruce Lee.

Max Aschenbach von Die Partei fordert Konsequenzen für die abgebrochene Stadtratssitzung am Donnerstag - in gewohnt satirischem Ton.
Max Aschenbach von Die Partei fordert Konsequenzen für die abgebrochene Stadtratssitzung am Donnerstag - in gewohnt satirischem Ton. © Archiv: Marion Doering

Ohne Folgen soll der Abbruch der Stadtratssitzung nicht bleiben, fordert Max Aschenbach, Stadtrat für die Satire-Partei Die Partei. Er spricht von "einem Akt der herrschaftlichen Willkür", weil Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Wahl der Aufsichtsräte von der Tagesordnung nahm. 

Das gipfelte darin, dass eine knappe Mehrheit aus Grünen, Linken, SPD, Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und Aschenbach die Tagesordnung ablehnten. Doch Hilbert wollte die Sitzung trotzdem wie geplant fortsetzen. Die selbe Mehrheit stimmte dann für eine Vertagung aller Punkte. Damit war die Sitzung beendet, abgebrochen, ohne einen Punkt behandelt zu haben.

TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen

Was ist los in Sachsen und Umland? Wo gibt es was zu erleben? Unsere Top-Veranstaltungen der Woche!

Da es einen solchen Eklat im Dresdner Stadtrat noch nie gegeben hat, schrieb Aschenbach nun an OB Hilbert. Er sehe sich verpflichtet, zu handeln, weil Hilbert undemokratisch und Demokratie schädigend gehandelt habe. "Womöglich hatten Sie einen schlechten Tag oder Stein im Schuh und deswegen ist Ihnen ein Irrtum unterlaufen und wie Bruce Lee schon sagte: 'Fehler sind immer zu verzeihen, wenn man den Mut hat diese auch zuzugeben.'"

Ein Ultimatum an den Oberbürgermeister

Dann stellt Aschenbach dem Oberbürgermeister ein Ultimatum und droht mit einem Abwahlantrag: "Sollten Sie sich nicht bis zum 26.11.2019 öffentlich und glaubhaft für dieses Fehlverhalten entschuldigen oder Ihren Rücktritt erklären, wird Die Partei Dresden Ihre Abwahl beantragen und gegebenenfalls einen Bürgerentscheid dazu initiieren." 

Einen Abwahlantrag kann der Stadtrat mit einer Dreiviertelmehrheit beschließen. Kommt diese nicht zustande, kann ein Bürgerentscheid dazu durchgeführt werden. Dafür werden ausreichend Unterschriften benötigt. Wenn der Entscheid die nötige Mehrheit bekommt, gibt es eine offizielle Abwahl. Diese verläuft wie eine Wahl. Die wahlberechtigten Dresdner werden zur Wahl aufgerufen. 

Weiterführende Artikel

Dresdner Stadtrat muss nachsitzen

Dresdner Stadtrat muss nachsitzen

Am Donnerstag wurde die Stadtratssitzung abrupt beendet, wichtige Entscheidungen blieben aus. In einer Sondersitzung soll die Wahl der Aufsichtsräte erzwungen werden.

Eklat im Stadtrat: Sitzung abgebrochen 

Eklat im Stadtrat: Sitzung abgebrochen 

Die Dresdner Stadtratssitzung endete am Donnerstagabend plötzlich und unerwartet, ohne dass über irgendetwas abgestimmt worden wäre. So kam es dazu.

Der Mann hinter dem „Nazinotstand“

Der Mann hinter dem „Nazinotstand“

Max Aschenbach hat Dresden weltweit in die Schlagzeilen gebracht. Ein „Provokateur“, sagen einige. Was er noch plant.

Bekommt die Abwahl eine Mehrheit von mindestens der Hälfte der Wahlberechtigten, wäre Hilbert abgewählt. Er müsste das Amt abgeben, sobald der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis feststellt. Allerdings würde er weiter Bezüge erhalten. Diese wären so hoch wie für einen Beamten, der in Ruhestand versetzt wird. Hilbert wollte sich dazu nicht äußern.

Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter "Dresden kompakt" und erhalten Sie alle Nachrichten aus der Stadt jeden Abend direkt in Ihr Postfach.

Mehr Nachrichten aus Dresden lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Dresden