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Wer folgt auf Vorjohann?

Dresden sucht einen neuen Bildungsbürgermeister. Jetzt gab es ein erstes Treffen dazu. Eine Person zeigt bereits Interesse an dem Amt.

Von Andreas Weller
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Für Hartmut Vorjohann (CDU) wird ein Nachfolger als Bildungsbürgermeister gesucht
Für Hartmut Vorjohann (CDU) wird ein Nachfolger als Bildungsbürgermeister gesucht © Archivbild: Sven Ellger

Mit seiner Berufung zum Finanzminister im Land hat Hartmut Vorjohann (CDU) eine Lücke im Dresdner Rathaus gerissen. Nun diskutieren die Fraktionschefs, ob ausschließlich der Posten des Bildungsbürgermeisters neu besetzt oder eine größere Personaldebatte entfacht werden soll.

Als Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Vorjohann Ende 2019 zum Finanzminister ernannt hat, wurde klar, dass im Dresdner Rathaus 2020 eine wichtige Personalentscheidung ansteht - mindestens eine.   

An diesem Dienstag haben sich die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, Linken und SPD zusammengesetzt. Auf Einladung der Grünen, als größte Fraktion im Stadtrat, wurde hinter verschlossenen Türen eine erste Sondierung durchgeführt.

Soll es zunächst um die Nachbesetzung von Vorjohanns Stelle gehen oder wird gleich über sämtliche Bürgermeisterposten diskutiert? Diese Frage müssen die Räte zunächst beantworten. Denn sie wählen die Bürgermeister. Denkbar wären auch Verschiebungen von Zuständigkeiten zwischen den Geschäftsbereichen. 

CDU-Fraktionschef Jan Donhauser fordert beispielsweise, dass wieder ein Bürgermeister für Wirtschaft eingesetzt wird. Seit 2015 ist die Wirtschaftsförderung bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) angesiedelt. Davor gab es einen eigenen Wirtschaftsbürgermeister. Der hieß ebenfalls Dirk Hilbert, er wurde 2015 von den Dresdnern zum OB gewählt.

Danach wurden im selben Jahr auch die Bürgermeister für sieben Jahre gewählt. Außer Vorjohann. Er war von 2003 bis Ende 2016 Finanzbürgermeister, 2017 wurde er dann für das Ressort Bildung gewählt. Dieses hatten Linke, Grüne und SPD geschaffen, um die Bereiche Schulen, Kitas und Jugend in einem Bereich gemeinsam zu vereinen. Dafür wurden Ämter anderer Ressorts umverteilt.

2022 enden die Amtszeiten von Peter Lames (SPD; Finanzen, Personal und Recht), Detlef Sittel (CDU; Ordnung und Sicherheit), Annekatrin Klepsch (Linke; Kultur und Tourismus), Kristin Kaufmann (Linke; Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen), Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne; Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften) und Eva Jähnigen (Grüne; Umwelt und Kommunalwirtschaft). Lames führt, bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist, das Ressort Bildung zusätzlich. 

Zeit bis maximal Juni

Im Bereich Bildung gibt es einige ungelöste personelle Probleme. Der damalige Chef des Schulverwaltungsamtes Falk Schmidtgen kam im November 2018 bei einem Unfall ums Leben. Als Radfahrer wurde er von einem Auto erfasst. Der Fahrer des Wagens hatte 1,7 Promille Alkohol im Blut. Anstelle von Schmidtgen wurde der ehemalige Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz Schulverwaltungsamtsleiter. Aber dieser geht Ende 2020 in Rente. Die Stelle muss ausgeschrieben werden. 

Zudem wird ein neuer Jugendamtsleiter gesucht. Der bisherige Chef Claus Lippmann ist in Rente. Die Stelle war bereits ausgeschrieben. Allerdings wurde kein Kandidat gefunden. Die Ausschreibung soll aufgehoben und eine neue begonnen werden. Beide wichtigen Ämter brauchen dringend neue Chefs.  

Maximal ein halbes Jahr nach dem Ausscheiden des Bürgermeisters muss eine solche Stelle laut sächsischer Gemeindeordnung neu besetzt sein. Das bedeutet, OB Hilbert und die Stadträte haben maximal bis Juni Zeit mit der Entscheidung. Die CDU geht laut Donhauser davon aus, dass sie erneut das Vorschlagsrecht beim Thema Bildung erhält. 

Es könne aber auch über alle Posten diskutiert werden, da das Ende der Amtszeiten der anderen Bürgermeister naht. 2015 wollte Donhauser als Fraktionschef kein Bildungsbürgermeister werden. "Jetzt schließe ich es nicht aus", so Donhauser. "Aber jetzt ist nicht der Zeitpunkt, um über Personen zu sprechen." Er hat lange im Kultusministerium gearbeitet, kennt sich mit Schulen und Kitas aus. Derzeit leitet er die Akademie der Landesstiftung Natur und Umwelt.

Um konkrete Personen ging es aber bei dem ersten Treffen noch nicht. Stattdessen wurde grundsätzlich über die Besetzung der Bürgermeisterposten diskutiert. Demnach wollen CDU, Grüne, Linke und SPD diese weiterhin unter sich aufteilen. Das käme auch dem Ansinnen von Oberbürgermeister Hilbert nach, der keinen solchen Posten mit einem Vertreter der AfD besetzt haben will. Die CDU soll wahrscheinlich wieder den Bildungsbürgermeister stellen. Vor 2022 werde es auch keine Veränderungen in den anderen Bereichen geben. In einer nächsten Runde wollen die Fraktionschefs sich aber darüber verständigen, wie die Ämter künftig verteilt werden sollen. Über die Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart.

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