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"Der Stadtrat hat kollektiv versagt"

Wer hat den Eklat um die abgebrochene Dresdner Stadtratssitzung zu verantworten? So ziemlich alle, findet unser Reporter Andreas Weller.

© Bildstelle

In Dresden wird zum ersten Mal eine Stadtratssitzung abgebrochen. Eine politische Bankrotterklärung. Nun versuchen alle Beteiligten, dem jeweils anderen die Schuld dafür zuzuschieben. Ja, es geht um Machtpoker, wie es Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nennt. Allerdings sind so ziemlich alle Fraktionen und auch Hilbert selbst daran beteiligt.

Es war besprochen, dass die Wahlvorschläge für die Aufsichtsratsposten vor der Sitzung eingereicht werden. CDU, FDP und Freie Wähler haben keine abgegeben, die CDU dann doch noch kurz vor dem Start. Das war aber viel zu spät, um noch Wahlzettel mit den Namen anzufertigen. Damit sind sie eigentlich die Auslöser des Eklats. Sie fürchteten, benachteiligt zu werden. OB Hilbert ist als Vorsitzender des Stadtrates sehenden Auges in den Konflikt gegangen. Grüne, Linke und SPD beharrten auf ihrer Position, wollten wählen – obwohl es von der konservativ-rechten Seite des Rates keine Vorschläge gab. Ausgenommen, der AfD. Die hat zwar geliefert, machte die linke Mehrheit aber erst möglich, weil nicht alle da waren. Hätte der Rat gewählt, hätte der OB widersprechen müssen.

Wenn dann noch OB Hilbert mit Erich Honecker verglichen wird, ist die Unsachlichkeit perfekt. Denn denjenigen, die für den Abbruch gestimmt haben, könnte auch vorgehalten werden, Adolf Hitler habe ähnlich agiert. Aber auch das ist unsachlich und nicht zulässig.

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Hier haben Rat und OB kollektiv versagt. Das müssen sie nun gemeinsam lösen und den Bürgern erklären.

Mail an Andreas Weller.

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