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Was Dresdens Ordnungsamt zu Pegida sagt

Am Montag gab es Auseinandersetzungen bei den Demonstrationen im Dresdner Stadtzentrum. Danach kritisierten mehrere Parteien die Stadtverwaltung.

Von Christoph Springer
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Diese Blockierer umstellte die Polizei am Montagabend und leitete Pegida an ihnen vorbei.
Diese Blockierer umstellte die Polizei am Montagabend und leitete Pegida an ihnen vorbei. © Archiv: SZ/Christoph Springer

Dresden. Lutz Bachmann hat alles richtig gemacht. Und auch Pegida-Anmelder Wolfgang Taufkirch ist aus Sicht der Stadtverwaltung nichts vorzuwerfen. Als Bachmann am Montagabend die Pegida-Demo unterbrach und die Teilnehmer aufrief, "opponierend" an der Gegenveranstaltung teilzunehmen, hat er weder seine Kompetenzen überschritten, noch etwas Verbotenes getan. "Zum Wesen der Versammlungsfreiheit gehört auch, dass die Teilnahme an einer öffentlichen Versammlung grundsätzlich nicht verwehrt werden darf", erklärt das Ordnungsamt der Stadt auf eine entsprechende SZ-Anfrage. "Der Aufruf, auch opponierend an einer anderen Versammlung teilzunehmen, steht jedem frei."

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