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Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?

Extremisten wollen erneut in Dresden aufmarschieren. Unter den Gegnern ist ein Streit ausgebrochen, wer dies verhindern kann.

© Archivbild: Rene Meinig

Joachim Klose, Moderator der AG 13. Februar, hat die Aktivitäten von "Dresden Nazifrei" kritisiert. Ihnen können und wollen sich viele Dresdner nicht anschließen, sagt Klose, weil es bei den Gegendemonstrationen, wenn Rechtsextreme rund um den 13. Februar durch Dresden marschiert sind, es auch zu Gewalt gekommen ist.   

Auch in diesem Jahr hat "Dresden Nazifrei" wieder zu "zivilem Ungehorsam" aufgerufen, damit sind Blockaden des Aufmarsches der Neonazis gemeint. Wann genau es zum Aufeinandertreffen kommen wird, ist noch unklar. 

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Klose will dagegen mehr Dresdner zu einem großen, aber friedlichen Protest auf die Straße bekommen, sagt er. Auch wenn er die Gruppe "Dresden Nazifrei" ausdrücklich für den "Mahngang Täterspuren" lobt, der zu Orten führt, an denen Nazis in Dresden agiert haben.

Nun attackiert "Dresden Nazifrei" Klose für seine Aussagen in der SZ. "Kloses Aussage ist in unseren Augen nicht nur in weiten Teilen grundfalsch, sondern für uns als „Dresden Nazifrei“ und alle anderen Beteiligten diskreditierend und kriminalisierend", erklärt das Bündnis.

Allerdings sei die Ausgangslage richtig, dass Neonazis es zum 75. Jahrestag ganz besonders darauf anlegen werden, einen möglichst großen und beeindruckenden Aufmarsch in Dresden auf die Beine zu stellen.

Nur werde die von Klose vorgeschlagene Vernetzung von christlichen Gemeinden, Sportvereinen, Chören, Kleingärtnern und so weiter "keine Wirkung entfalten". Laut dem Bündnis zeige sich nicht der von Klose beschriebene "Unmut über Aufmärsche von Rechtsextremen" in der Bevölkerung. "Das bleibt uns nach 20 Jahren Naziaufmärschen und über fünf Jahren Pegida ein Rätsel. In Dresden gibt es keine starke, bürgerliche Zivilgesellschaft."

Man verleugne, dass der Rechtsextremismus bereits in die Mitte der bürgerlichen Gesellschaft vorgedrungen ist, meint das Bündnis. "Darüber solle besser gesprochen werden. Denn dieses immer und immer wieder zu verleugnen ist nicht nur schädlich sondern auch gefährlich."

Menschenkette oder Blockaden?

Das zwischenzeitliche Verschwinden der Aufmärsche der Rechtsextremen habe nichts mit der Menschenkette zu tun, sagt das Bündnis. "Das ist eine Legende aus bürgerlichen und konservativen Kreisen." 

Zwar haben die Neonazis einige Jahre gar nicht durch die Stadt ziehen können und wurden eine Weile komplett aus der Innenstadt vertrieben. "Das hat seine Ursache vor allem in den erfolgreichen Blockaden der Vergangenheit und dieser Erfolg wird gerade wieder verspielt. Im letzten Jahr ist es den Nazis das erste Mal wieder gelungen durch die Innenstadt zu marschieren." Das sei eine weitere Motivation der Neonazis für dieses Jahr.

Die Menschenkette tauge dagegen als "schönes Symbol, als Selbstvergewisserung des Bürgertums, doch irgendwas getan zu haben." Sie habe aber noch nie einen Aufmarsch verhindert oder Rechtsextreme ausgeschlossen, wie Klose sagt.

Große, friedliche Demonstration?

Klose will eine bessere Vernetzung des Bürgertums, um eine große und friedliche Demonstration den Neonazis entgegensetzen zu können. Dadurch könne man sie ganz vertreiben, so Kloses Theorie.

"Nazifrei" nennt das eine "naive Utopie".  Denn die rechtsextremen bräuchten Aufmärsche zur Selbstvergewisserung und es ermutige sie, wenn viele Gegner da seien, die aber nur zuschauen. "Dass die Nazis gehen würden, weil sie sich nicht willkommen fühlen, ist wohl eher aus Prinzessin Lillifee entnommen, denn realen Erfahrungen geschuldet", erklärt "Nazifrei".

Wird "Nazifrei" kriminalisiert?

Jeder könne ja den Gegenprotest durchführen, den er für richtig hält, meint "Nazifrei". "Aber wir halten es für schäbig, wenn man unsere Form des Gegenprotests diskreditiert oder gar kriminalisiert." Sie seien für die Gewalt in den vergangenen Jahren nicht verantwortlich. "Wir sind zwar bereit, auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu agieren, lehnen aber Gewalt ab und versuchen so gut wie es geht zu deeskalieren. Wir begehen keine Straftaten und rufen auch nicht dazu auf."

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