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Dresden

Dresdens OB muss Facebook-Eintrag löschen

Die AfD ist gegen ein Interview vorgegangen, in dem Dirk Hilbert sie als „schädliches Element“ bezeichnet hatte. Jetzt hat ein Gericht entschieden.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert
Oberbürgermeister Dirk Hilbert © René Meinig

Der AfD Landesverband hat gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) geklagt. Ausgangspunkt war ein sächsische.de-Interview mit Hilbert. Darin hat der OB die AfD als „schädliches Element“ bezeichnet. Das Interview hat Hilbert dann vom Account als OB bei Facebook geteilt. Dies wollte die AfD verbieten lassen, forderte vom OB eine Unterlassung. Heute hat das Verwaltungsgericht entschieden: Hilbert muss den Beitrag bei Facebook vorläufig löschen.

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