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Dresden: Kostet Verstoß gegen Maskenpflicht kein Bußgeld?

Seit Montag gilt Maskenpflicht. Die meisten Dresdner halten sich offenbar an die Vorgaben. OB Dirk Hilbert (FDP) kündigt Kontrollen an. Aber es gibt Wirrwarr.

In Dresden gilt jetzt die Maskenpflicht.
In Dresden gilt jetzt die Maskenpflicht. © dpa-Zentralbild

Dresden. Wer Bus und Bahn fährt oder Geschäfte betritt, muss eine Schutzmaske tragen. Das gilt seit diesem Montag in ganz Sachsen.

Für Dresden hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zumindest 200.000 Stück angeschafft. Auch wenn die Verteilung der ersten Masken einen Ansturm auslöste, scheinen die Dresdner so zumindest gerüstet.

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In den Fahrzeugen der Dresdner Verkehrsbetriebe scheinen sich zumindest die meisten daran zu halten. Zwischen 70 und 80 Prozent der Fahrgäste tragen den Schutz bereits, schätzt OB Hilbert. Ob an den Haltestellen oder in Bus und Bahn, die allermeisten Dresdner tragen die Maske und befürworten die Initiative.

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Er sei extra selber Bahn gefahren. "Wir müssen uns weitere Lockerungen wie Öffnungen von Geschäften und irgendwann auch Restaurants hart erarbeiten. Deshalb sind die Masken wichtig, sie verringern die Ansteckungsgefahr mit Corona."

Hibert kündigte an, dass Polizei und Ordnungsamt die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren werden. Geschäftsinhaben seien angehalten, ihre Kunden darauf hinzuweisen. "Die ersten Tage wird es freundliche Hinweise geben. Dann irgendwann bei Verstößen aber auch Strafen."

Doch genau dort liegt das Problem. Im Bußgeldkatalog des Landes ist keine Strafe für Verstöße gegen die Schutzmaskenpflicht vorgesehen. Das könnte zum Problem bei der Durchsetzung führen. 

Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) kontrollieren nur stichprobenartig, ob sich die Fahrgäste von Bussen und Bahnen an die Pflicht halten, Mundschutz zu tragen. Das erfolge über die Fahrscheinkontrolleure. „Wenn diese keine Maske tragen, werden sie angesprochen, eine aufzusetzen. Es wird aber niemand des Verkehrsmittels verwiesen, wenn er keinen Mundschutz trägt, sagt Sprecher Falk Lösch. Nach seinen eigenen Beobachtungen gibt es nur ganz vereinzelt Fahrgäste, die keine Maske aufhaben. 

Wer sich weigert, einen Mundschutz zu tragen, dem zeigen die Kontrolleure die Allgemeinverfügung, die sie ausgedruckt dabeihaben. "Manche Leute sind einfach nicht informiert." Fakt sei, dass auch Schals und Tücher als Masken akzeptiert würden. Es müsse keine Maske sein, so Lösch.

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