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Drohanrufe bei der SPD

Mehr als 100 SPD-Mitglieder wurden unter Druck gesetzt, um für die große Koalition zu stimmen. Für den Parteivorstand kommt die Aktion zur Unzeit.

© dpa

Von Michael Fischer

Es gibt nicht viele SPD-Funktionäre, die ihre Ablehnung gegen eine große Koalition in die Öffentlichkeit tragen. Einer von ihnen ist Fabian Verch. Der 25-Jährige ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bruchsal/Büchenau in Baden-Württemberg. Am 28. November wurde der Jungsozialist in die ZDF-Sendung von Maybrit Illner eingeladen. „Für mich wächst da irgendetwas zusammen, was einfach nicht zusammengehört“, hielt er Unions-Fraktionschef Volker Kauder und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann entgegen.

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Ein paar Tage später bekam Verch einen seltsamen Anruf von einem Mann, der sich als Mitarbeiter von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ausgab. Auf Verchs Display erschien die Nummer des Bürgerservice’ der SPD. Der Anrufer forderte ihn auf, seine Meinung zu ändern, und drohte mit Konsequenzen für seine Parteikarriere. Verch ließ das einen Tag sacken und beschwerte sich dann per E-Mail bei seiner Generalsekretärin. Die war genauso überrascht wie er und schrieb zurück: „Ich kann Deine Empörung voll und ganz verstehen und bin selber entsetzt. Sei versichert: Bei diesem Anruf handelt es sich keinesfalls um eine offizielle Aktion des SPD-Parteivorstandes.“ Der stellte gestern Strafanzeige gegen Unbekannt. Wer hinter der Aktion steckt, blieb zunächst unklar. Ein gestern ins Internet gestelltes Bekennerschreiben deutet auf eine Satire-Aktion hin. Ein „Kommando Gerhard Schröder der Hedonistischen Internationale“ behauptet darin, am Dienstag bei mehr als 100 SPD-Mitgliedern und Funktionären angerufen zu haben, die als Gegner der großen Koalition bekannt sind.

Ob Satire oder gezieltes Störmanöver gegen den Mitgliederentscheid – für die SPD-Führung kommt die Aufregung um die Drohanrufe zur Unzeit. Der Mitgliederentscheid ist angelaufen, die ersten Stimmen liegen im Postfach des SPD-Vorstands in Leipzig. Ab morgen bleiben höchstens noch sieben Tage Bedenkzeit, um die Frage zu beantworten, ob die SPD den Koalitionsvertrag abschließen soll. Die Stimmen sollen am 14. Dezember ausgezählt werden. Bei einem Ja entscheidet das Ausmaß der Zustimmung auch darüber, wie selbstbewusst die SPD in das Bündnis mit der Union gehen kann. Ein knappes Ergebnis dürfte der Stabilität der Koalition nicht zuträglich sein. Und ein Nein würde die SPD in ihren Grundfesten erschüttern. (dpa)