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Was dürfen Drohnen?

Heidenauer Kleingärtner entdecken etwas am Himmel, was sie misstrauisch macht. Dabei ist das Fliegen nicht grundsätzlich untersagt.

So schön Fotos von oben sind - solche Bilder mit der Drohne zu machen, bedarf in der Regel einer Erlaubnis.
So schön Fotos von oben sind - solche Bilder mit der Drohne zu machen, bedarf in der Regel einer Erlaubnis. © dpa

Badende Kinder, sich sonnende Frauen, werkelnde Kleingärtner - müssen sie es sich gefallen lassen, aus der Luft fotografiert zu werden? Das ging Heidenauer Hobbygärtnern durch den Kopf, als sie dieser Tage eine Drohne über sich kreisen sahen. Sie überlegten sich, was zu tun ist.  Die Drohne  kurzerhand "runterholen", ihr den Strom abdrehen oder sich an die Polizei wenden? Die Kleingärtner kennen sich damit nicht aus und wandten sich an die SZ. Hier steht, wer unter welchen Bedingungen eine Drohne fliegen lassen darf und ob man sich dagegen wehren kann. 

Drohnen haben auch ihr Gutes: Mit dieser, die eine Wärmebildkamera trägt, wird nach im Gras liegenden Rehkitzen gesucht - mit vorheriger Erlaubnis der Landwirte.
Drohnen haben auch ihr Gutes: Mit dieser, die eine Wärmebildkamera trägt, wird nach im Gras liegenden Rehkitzen gesucht - mit vorheriger Erlaubnis der Landwirte. © dpa-Zentralbild

Die Heidenauer Kleingärtner sind nicht die einzigen im Landkreis, die diese Fragen bewegen. Der Landesverband der Kleingärtner hat deshalb bereits im vergangenen September in die Rahmenkleingartenordnung auch einen Punkt "Elektronische Überwachungseinrichtungen" aufgenommen. Demzufolge sind verboten:

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  • Das Überfliegen der Parzellen mit Drohnen;
  • Der Einsatz von automatischen Bildaufzeichnungsgeräten, wenn die Aufnahmen die Parzellengrenzen überschreiten.

Die Ordnung gilt seit diesem Jahr und wird jetzt vom Territorialverband der Kleingärtner an die einzelnen Vereine verteilt. Noch haben sie jedoch nicht alle erhalten, sagt Verbandsgeschäftsführerin Susanne Russig. 

So schön die Fotos sind, die man mit Drohnen machen kann, so streng sind die Vorgaben. Wer privat Fotos von oben machen will, darf das nur von seinem Grund und Boden und Personen, die damit einverstanden sind. Fotografen, die mit diesen Fotos Geld verdienen, müssen sich eine Erlaubnis bei der Landesdirektion holen. Also, einfach so mal die Drohne fliegen und Aufnahmen machen, geht nicht. Auch nicht über Kleingartenanlagen. So etwas wäre gesetzwidrig. 

Niemand muss dulden, dass ohne seine Zustimmung gezielt Aufnahmen von seiner Person im privaten Umfeld gefertigt werden, sagt die Landesdirektion. Über die Überwachungen von Gemeinschaftseinrichtungen entscheidet ausschließlich der Vorstand. Dabei sind deutlich sichtbar entsprechende Hinweisschilder anzubringen. Aber auch dann gilt: Beim Betrieb einer Drohne dürfen Vorschriften über den Datenschutz, Naturschutz oder Fluglärmschutz nicht verletzt werden. Es darf nicht in den privaten Lebensbereich anderer eingegriffen werden, wozu auch Kleingärten gehören. 

Einige Kleingärtner sprechen davon, der Verband bzw. die Kleingartenvereine würden Drohnen einsetzen, um die Einhaltung der Vorschriften zu kontrollieren. Dagegen verwehrt sich Susanne Russig. Das mache niemand. "Wir führen angemeldete Gartenbegehungen durch, bei denen das persönliche Gespräch mit den Gartenfreunden gesucht wird, um Zusammenhänge zu erklären, warum zum Beispiel etwas erlaubt oder nicht erlaubt ist."

Was kann ich gegen über mir kreisende Drohnen machen?

Eine Abwehrmöglichkeit des Drohnenbetriebs - etwa eine Drohne mit Gewalt „vom Himmel zu holen“ - gibt es  meist nicht, sagt die Landesdirektion. Da die Drohne aber nur in Sichtweite betrieben werden darf, kann man versuchen, den Steuerer der Drohne ausfindig zu machen und ihn aufzufordern, den rechtswidrigen Überflug zu unterlassen.  Was ist aber, wenn sich der Lenker der Drohne versteckt? Auch der Ratschlag, die Polizei zu informieren, könnte in der Praxis scheitern. Dann nämlich, wenn sich der Drohnen-Steuerer inzwischen davon gemacht hat. Schließlich empfiehlt das Landesamt, beweiskräftige Fotos oder Videos zu machen. Die können bei der Prüfung noch mal hilfreich sein. 

Welche Strafen drohen bei verbotenem Drohnenbetrieb?

Wer eine Drohne steigen und fliegen lässt, ohne eine Erlaubnis zu haben und gegen Vorgaben verstößt, muss mit Bußgeldern rechnen, die bis zu fünfstellig sein können. Unter Umständen kann das Fliegen mit der Drohne eine Straftat sein. Wird mit der Drohne in den Flugverkehr eingegriffen, drohen Geld- oder Freiheitsstrafen. Mit der neuen Straßenverkehrsordnung sind zudem drei Punkte in Flensburg und die Entziehung der Fahrerlaubnis möglich. 

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