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Zittau

Droht am Wochenende in Ostritz Krawall?

Ein linkes Bündnis will direkt vor dem rechtsextremen SS-Festival demonstrieren - und sich dieses Recht vor dem Oberverwaltungsgericht einklagen. 

Die Polizei wird am Wochenende wieder mit großem Aufgebot in Ostritz anrücken.
Die Polizei wird am Wochenende wieder mit großem Aufgebot in Ostritz anrücken. © Archivfoto: Christian Essler

Die linke Initiative "Rechts rockt nicht" hat für den kommenden Sonnabend zu einer antifaschistischen Kundgebung und Demonstration in Ostritz aufgerufen. Man sei "fest entschlossen, es den Nazis ungemütlich zu  machen", heißt es in einer Mitteilung. Auf dem Gelände des Hotels Neißeblick findet an diesem Wochenende das dritte neonazistische "Schild und Schwert"-Festival statt, zu dem der Veranstalter Hunderte Teilnehmer erwartet.

Das linke Bündnis will eine Dauerkundgebung direkt gegenüber dem Eingang zum Hotelgelände dagegensetzen und hat außerdem eine Demonstration durch Ostritz angemeldet. "Wir setzen auf lautstarke Gegenwehr und zwar dort, wo es die Nazis auch mitbekommen", erklärt dazu die Sprecherin der Initiative, Sascha Elsner. 

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Der Landkreis als oberste Versammlungsbehörde will die Veranstaltung an diesem Platz allerdings nicht genehmigen und hat sie per Auflagenbescheid an einen anderen Ort verlegt. Aus dem Landratsamt gibt es dazu auf Nachfrage keinerlei Kommentar. Wahrscheinlich ist, dass Sicherheitsgründe maßgeblich für die Entscheidung sind. Bei einer unmittelbare Nähe der entgegengesetzten Lager könnten Auseinandersetzungen und Krawalle eskalieren.

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Die Initiative "Rechts rockt nicht" will eine Verlegung des Veranstaltungsorts aber nicht hinnehmen und hat bereits juristische Schritte eingeleitet. Einen entsprechenden Eilantrag hat das Verwaltungsgericht in Dresden abgewiesen. Jetzt liegt die Beschwerde zur Entscheidung vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen. "Wir bestehen auf unseren angemeldeten Orten in Sicht- und Hörweite der Nazis, weil Protest am besten wirkt, wenn er wahrgenommen wird", so die Sprecherin. Eine Entscheidung des Gerichts wird für Freitag erwartet.

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