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Wahlen verschoben - so geht es weiter

Am 5. April wäre in Dürrröhrsdorf-Dittersbach Wahltag gewesen. Für den amtierenden Gemeinderat heißt es jetzt, bis weit in den Herbst hinein durchhalten.

Zumindest der Haushalt kann in Dürrröhrsdorf-Dittersbach durch den amtierenden Gemeinderat beschlossen werden.
Zumindest der Haushalt kann in Dürrröhrsdorf-Dittersbach durch den amtierenden Gemeinderat beschlossen werden. © Daniel Schäfer

Sonntag, der 5. April sollte in der Gemeinde eigentlich neu gewählt werden. Ein Tag den nicht nur der amtierende Gemeinderat und die Verwaltung herbeigesehnt haben, sondern vor allem auch diejenigen, die sich neu um das Amt bewerben wollten. Das muss bekanntlich warten. Die Wahlen wurden abgesagt. Frühestens am 20. September dürfte es Neuwahlen geben. Einen genauen Termin hat der Gemeinderat noch nicht festgelegt. Oktober ist im Gespräch.

Damit heißt es, alles wie gehabt, in Lauerposition. Bürgermeister Jens-Ole Timmermann (parteilos) ist damit zwar nicht glücklich, aber die Gemeinde steht nicht still. "Grundsätzlich sind wir weiterhin handlungsfähig. Auch unser Haushalt kann in der nächsten Zeit verabschiedet werden. Damit können wir auch in diesem Jahr unsere geplanten Vorhaben durchführen. Letzen Endes sind Maßnahmen von rund zwei Millionen Euro im Haushalt geplant", sagt der Bürgermeister.

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Hubert Braun (Unabhängige Bürger) sieht aber ein ganz anderes Problem und das nicht nur für die Unabhängigen Bürger. Es werde wohl eher schwierig, bis nach dem Sommer jeden einzelnen Kandidaten bei der Stange zu halten. "Es wäre keinem zu verdenken, wenn er oder sie sagt, nun reicht's mir und nicht wieder kandidiert. Das aber würde heißen, es ist keine einfache Wiederholungswahl sondern eine Neuwahl mit dem gesamten Prozedere, welches nochmal gemacht werden müsste", sagt er. Das hieße, dass vor allem auch alle Fristen wieder neu gestellt und auch eingehalten werden müssen.

Der alte Gemeinderat sei arbeitsfähig, so Hubert Braun. Aber die großen Aufgaben können bekanntlich nicht angegangen werden. Die Unabhängigen Bürger würden alles das weiter vorbereiten und betreiben, aber eben nur begrenzt. Im Moment sei es wie überall schwierig, da es keine gemeinsamen Sitzungen gibt sondern nur telefonische beziehungsweise E-Mail-Absprachen zu den dringlichsten Dingen. Dringend notwendige Beschlüsse, zum Beispiel Investitionen in den Hochwasserschutz werden im Umlauf beschlossen. Für die Arbeit im neuen Rat hatte man sich viel vorgenommen. "Wir hatten vor, alle anderen gewählten Räte der anderen Listen einzuladen und die wichtigen Themen in unserer Gemeinde zu besprechen und Lösungen zu suchen", sagt er. Das muss dann wohl noch warten. Für eine Gemeinde sei es aber schön, dass sich so viele Bürger zur Wahl stellen wollen. In einer Kommune komme es nicht auf die Parteipolitik sondern auf Leute an, die im Ehrenamt etwas vorwärts bringen wollen.

Das hat sich auch die CDU vorgenommen und wollte mit verjüngter Mannschaft antreten. "Dass die Wahl des Gemeinderats verschoben wurde, bedaure ich angesichts der beobachteten Ratsmüdigkeit vieler Gemeinderäte sehr", sagt Armin Stettinius, der für die CDU antreten wollte. Er ist Ortsvorsteher in Dürrröhrsdorf-Dittersbach. Er befürchtet, dass der alte Gemeinderat nicht mehr arbeitsfähig sein wird, weil er das Interesse verloren habe. "Allein bei der letzten stattgefundenen Ratssitzung konnte die Beschlussfähigkeit gerade mal so festgestellt werden. Das allerdings nur mit der Stimme des Bürgermeisters, denn von den insgesamt 16 Stimmberechtigten waren gerade mal acht anwesend", sagt er. Im vergangenen Jahr musste sogar eine Sitzung wegen zu geringer Teilnahme ausfallen. Für die auf Oktober verschobene Gemeinderatswahl hoffe er auf die Wahl „neuer Köpfe“, damit sich das politische Leben in Dürrröhrsdorf-Dittersbach wieder entfalten könne. Jetzt allerdings, sei seines Erachtens eher Zeit für Demut und Bedachtsamkeit.

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