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Eichgrabener lehnen Fraktionsseite im Stadtanzeiger ab

Für die Ortschaftsräte gibt es auch andere Möglichkeiten, das Amtsblatt der Stadt Zittau attraktiver zu gestalten.

Eichgraben. Die Ortschaftsräte von Eichgraben lehnen eine eigene Seite für die Fraktionen des Stadtrates im Zittauer Stadtanzeiger ab. Über einen entsprechenden Vorschlag soll laut Ortsbürgermeister Sven Ehrig, der auch Stadtrat der Freien Unabhängigen Wähler (FUW) ist, in der nächsten Stadtratssitzung am 29. Januar abgestimmt werden. Nach seinen Worten werden durch eine solche Seite, auf der die Fraktionen ihre Meinungen kundtun, die vier fraktionslosen Stadträte ausgeschlossen. „Das geht in meinen Augen überhaupt nicht“, meint Sven Ehrig.

Auch Wählervereinigungen, die sich neu gründen und noch nicht im Stadtrat vertreten sind, könnten keine Artikel auf der Fraktionsseite veröffentlichen. Zumindest bis zur nächsten Kommunalwahl 2019. Das sei ein klarer Nachteil gegenüber den jetzigen Stadtratsfraktionen. Es bestehe laut Ehrig die Gefahr eines jahrelangen Wahlkampfes. Die FUW-/FDP-Fraktion im Stadtrat wolle deshalb gegen das Vorhaben stimmen. Unterstützung bekommt er von den Eichgrabener Ortschaftsräten. „Der Stadtanzeiger ist keine Parteizeitung“, findet Horst Werner. Wenn die Stadträte über ihre Arbeit berichten wollen, dann sollen sie das nach seiner Meinung in einer parteieigenen Publikation machen. „Über das Gezänke im Stadtrat will ich als Bürger nichts wissen“, fügt Werner hinzu. Um den Stadtanzeiger attraktiver zu machen, sollten sich auch städtische Einrichtungen und Vereine darstellen können, schlägt Ehrig vor. Bisher werden nur die Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse sowie Pressemitteilungen der Stadt veröffentlicht. Die Vereine der Ortschaften können sich dagegen auf den Ortsteilseiten präsentieren und über Veranstaltungen berichten.

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Ehrig könnte sich auch vorstellen, dass es künftig im Amtsblatt eine Stadtratsseite gibt, wo über die Arbeit des Gremiums berichtet und nähere Erläuterungen zu Beschlüssen veröffentlicht werden. Das müsse aber in neutraler Form erfolgen.

Wenn jedoch eine Fraktionsseite durchgesetzt werde, trage er den Stadtanzeiger in Eichgraben nicht mehr aus, kündigt Ehrig an. Und er werde die Exemplare für seinen Ort auch nicht mehr aus dem Rathaus abholen. Ortschaftsrat Jürgen Kloß will in diesem Fall ebenfalls das Amtsblatt nicht mehr verteilen. (jl)

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