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Ein enkeltaugliches Zukunftswerk

Die Gemeinde Nebelschütz will jetzt eine öffentlich-rechtliche Stiftung für kommunale Flächen gründen.

© Uwe Soeder

Von Andreas Kirschke

Nebelschütz.Die Gemeinde Nebelschütz strebt die Gründung einer kommunalen, öffentlich-rechtlichen Stiftung an. Deren Arbeitstitel soll „Zukunftswerk Nebelschütz / Njebjelcicy“ heißen. „Ziel ist, dass wir unsere gemeindeeigenen Grundstücke einbringen. Wir wollen sie in rechtlich sichere Form bringen“, sagte jetzt Bürgermeister Thomas Zschornak in der Sitzung des Gemeinderates. Dieser fasste mehrheitlich mit sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Grundsatz-Beschluss für die Gründung der Stiftung.

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Damit reagiert die Gemeinde auf politische und wirtschaftliche Unwägbarkeiten. Sie will sicherstellen, dass ihre Grundstücke im Interesse des Gemeinwohls und der nachfolgenden Generationen naturgerecht, dem Natur- und Umweltschutz verpflichtet, gemeinwohlorientiert und enkel-tauglich genutzt werden. Vor 15 Jahren begann die Gemeinde, 30 Hektar Land zu kaufen. Dieser Schritt diente der Vorsorge. Er erwies sich laut Bürgermeister als richtig. Langfristig – durch kommunale, erworbene Grundstücke – verfügt so die Gemeinde über rund 300.000 Euro Rücklage.

„Die wollen wir nicht anzapfen“, so Thomas Zschornak. Die Gemeinde bemüht sich weiterhin, Eigentum zu erwerben. Das betrifft vor allem Wald, Ackerflächen und Gebäude. „Dank eigener Landflächen bleiben wir handlungsfähig. Wir können die Strukturen und die Planungen in der Gemeinde weiter mit beeinflussen. Wir behalten Spielräume für Investitionen. Wir setzen weitsichtig auf Vorsorge. Eine Gemeinde, die Vorsorge leistet, ist der beste Schutz vor der nächsten globalen Finanzkrise“, sagt Thomas Zschornak. Er hält es für dringend notwendig, für die Enkel in der Zukunft Rücklagen zu bilden.

Vor wenigen Tagen beriet sich der Gemeinderat mit Johannes Heimrath. Dieser ist Herausgeber der Zeitschrift Oya für alternative Lebensformen und Präsident der Europäischen Akademie der heilenden Künste. Seit einigen Jahren begleitet er die Gemeinde Nebelschütz beratend und kulturell. Im Auftrag der Gemeinde hat er mit Lara Mallien das Projekt „Njebjesa. Himmelsort“ entworfen. Johannes Heimrath unterstützt die Idee, eine kommunale Stiftung zu gründen.

Thomas Zschornak zog auch eine erfahrene Anwaltskanzlei zurate. Diese wies darauf hin, dass es in Sachsen noch keine Erfahrung mit kommunalen Stiftungen gibt. Bislang bestehen unter anderem Stiftungen durch Agrargesellschaften. Die Gründung einer kommunalen, öffentlich-rechtlichen Stiftung muss vom Innenministerium genehmigt werden. Mit eingebunden sollte die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Bautzen sein. „Das ist ein längerer Prozess“, sagte der Bürgermeister. „Wir wollen uns darauf einlassen.“