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Ein Grenzfall der Befangenheit

Alexander Müller über Eigeninteressen bei der Stadtreinigung

Das ist blöd gelaufen am Dienstagabend im Pirnaer Ratssaal. Da befassten sich die Stadträte mit einem in der Bevölkerung sowieso schon äußerst kontrovers diskutierten Thema, der Straßenreinigungssatzung. Mit der sind viele überhaupt nicht zufrieden, die Stadt musste auch schon nachjustieren. Zudem kostet das Ganze die Bürger Geld. Denn das Fremdunternehmen, das die Stadt mit der Säuberung von Pirnas Straßen beauftragt hat, will bezahlt werden. Das Geld holt sich die Stadt von der eigenen Bevölkerung zurück.

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Großer Badespaß in Freitals Freibädern 

Nach vielen Renovierungsarbeiten ist die Badesaison in den Freibädern "Windi" und "Zacke" in vollem Gange. 

Da trägt es nicht zu einer besseren Stimmung bei, wenn ein Stadtrat seine eigene Straße wieder von der Kehr-Liste nehmen lässt. Auch wenn seine Argumente sachlich und nachvollziehbar waren und auch eine Mehrheit bei den anderen Räten fanden: Eine direkte persönliche Betroffenheit lässt sich nicht wegdiskutieren. Das gilt für Stadträte natürlich bei vielen ihrer Beschlüsse. Doch hier ging es um eine konkrete Straße und in der Folge um möglicherweise finanzielle Vorteile für den Antragsteller – und sei es nur im Cent-Bereich. Die Stadt lässt nun prüfen, ob eine Befangenheit vorlag. Im extremsten Fall ist der Beschluss ungültig. Um das künftig zu vermeiden, muss Befangenheit klarer definiert werden.

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