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Ursus erstes Jahr

So wenig wie er hat lange kein Görlitzer OB polarisiert. Heute ist Octavian Ursu ein Jahr im Amt. Er kommt fast durchweg gut an.

Ernste Miene in der schwersten Phase seiner noch kurzen Amtszeit: Als die erste Coronawelle das Land fest im Griff hatte, musste Octavian Ursu aus seinem Amtszimmer auf einen verlassenen Untermarkt blicken.
Ernste Miene in der schwersten Phase seiner noch kurzen Amtszeit: Als die erste Coronawelle das Land fest im Griff hatte, musste Octavian Ursu aus seinem Amtszimmer auf einen verlassenen Untermarkt blicken. © André Schulze

"Mir gefällt alles, was ich über Herrn Ursu lese. Er ist sehr sachlich, tolerant, harmonisch, redet mit allen Seiten. Wenn es ein Problem gibt, hört er sich das an, blockt nicht gleich ab.“ So wie diese Görlitzerin mittleren Alters sehen es viele, die die SZ auf der Straße angesprochen hat.

Der Wirbel um Octavian Ursu hat sich gelegt. Der erbitterte Wahlkampf von 2019 ist nicht vergessen, aber in den Hintergrund geraten. Der vor drei Jahrzehnten aus Rumänien nach Deutschland gekommene Musiker ist inzwischen ein Jahr Oberbürgermeister von Görlitz. Die Aufregung um „den Trompeter“, wie er vor allem am Anfang oft in den sozialen Netzwerken genannt wurde, ist kleiner geworden. Auch die Wippel-Wähler scheinen sich damit abgefunden zu haben, dass Octavian Ursu seinen AfD-Kontrahenten vor einem Jahr mit zehn Prozent mehr Stimmen schlagen konnte. Nur noch selten flammt die alte Diskussion darüber wieder auf, wie er damals ins Amt kam. Dass seine Wahl eine abgemachte Sache gewesen sein soll, dass sich alle nicht AfD-Fraktionen zusammentaten, nur, damit AfD-Kandidat Sebastian Wippel nicht OB von Görlitz wird.

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"Er hat eine ruhige Art"

Franziska Schubert von den Grünen, die 2019 im ersten Wahlgang Drittplatzierte war, hatte zugunsten eines Sieges von Octavian Ursu zurückgezogen, nach dem zweiten Wahlgang stand fest, dass Ursu und nicht Wippel am 1. August 2019 ins altehrwürdige OB-Amtszimmer ziehen würde. Am 1. August ist das ein Jahr her. Seitdem konnte er sich beweisen, allen zeigen, dass er den Vertrauensvorschuss seiner Wähler verdient hat – und auch den AfD-Wählern ein guter OB sein kann. 

Hört man sich auf der Straße um, kommen kaum Misstöne. „Ich finde, er macht das sehr gut. Er hat eine ruhige Art, nicht so poltrig“, sagt jemand. Ein anderer, ein älterer Herr, berichtet, dass er jede Stadtratssitzung anschaue. Ursu habe sie von Anfang an souverän geleitet, sich dann aber trotzdem noch immer weiter gesteigert.“ Sein Begleiter sieht die Sache kritischer: „Für meine Begriffe ist er manchmal zu kompromissbereit“, sagt er. „Er sollte die politischen Gegner mehr in die Schranken weisen. Denen muss er nicht alles durchgehen lassen im Stadtrat.“

In der Tat legt der Oberbürgermeister Wert auf ein harmonisches Klima im Rat. Wann immer die Debatte ausartet, macht er mit freundlichem Gesicht einen Vorschlag, beschwichtigt seine Kritiker, die vor allem aus der blauen Ecke kommen – die AfD ist mit 13 Sitzen die größte Fraktion im Stadtrat. Und doch können sich beide Seiten auf Augenhöhe begegnen – was bei der Vorgeschichte nicht unbedingt selbstverständlich ist. Was Ursu im Wahlkampf und auch nach seiner Wahl versprochen hatte, setzt er um: Dass er mit allen Fraktionen reden und arbeiten wird, dass er ein OB für alle sein will.

Wie alles begann: Im zweiten Wahlgang siegte Octavian Ursu im Juni 2019 klar vor seinem Kontrahenten Sebastian Wippel (AfD). Der gratulierte anschließend fair auf dem Untermarkt.
Wie alles begann: Im zweiten Wahlgang siegte Octavian Ursu im Juni 2019 klar vor seinem Kontrahenten Sebastian Wippel (AfD). Der gratulierte anschließend fair auf dem Untermarkt. © nikolaischmidt.de

Überraschung beim Neujahrsempfang

Vom ersten Tag an war zu spüren, dass er sich voll in die Arbeit stürzt. Wie sehr, wurde spätestens nach einem halben Jahr deutlich. Als Ursu beim städtischen Neujahrsempfang sieben große Zukunftsprojekte präsentierte, war die Überraschung groß. Spätestens jetzt war klar, dass die meisten ihn bis dato unterschätzt hatten. Dass der 52-Jährige nicht nur der nette, harmonische OB ist, sondern ein Macher. Breite Zustimmung gab es an jenem Abend im Januar, sogar von der AfD. Eine kühle Brise Gegenwind hatte lediglich die Linke parat.

Vor allem um die Frage, wie das alles finanziell zu stemmen sei, ging es dabei. Denn die Vorhaben sind nicht ohne. Eine Filmakademie soll Görliwood weiteren Schwung bringen. Der Plan ist, Leute für die Film- und Fernsehwelt hier ausbilden. Für dieses Projekt, bei dem die Stadt mit Filmproduzent Stefan Arndt und der hiesigen Hochschule kooperiert, soll es demnächst einen Entwurf geben. Auch an den anderen Großvorhaben hat Ursu seit ihrer Vorstellung im Januar gearbeitet – darunter die Erweiterung der Krankenhausakademie in Königshufen, der Bau einer neuen Autobrücke über die Neiße und eine Tiefgarage unter dem Wilhelmsplatz.

Auch dafür ist er sich nicht zu schade: OB Ursu wagte sich bei der Eröffnung der Eislaufbahn auf dem Obermarkt im Dezember als Erster aufs Eis. Politisch ließ er sich in seinem ersten Amtsjahr dagegen nicht aufs Glatteis führen.
Auch dafür ist er sich nicht zu schade: OB Ursu wagte sich bei der Eröffnung der Eislaufbahn auf dem Obermarkt im Dezember als Erster aufs Eis. Politisch ließ er sich in seinem ersten Amtsjahr dagegen nicht aufs Glatteis führen. © Nikolai Schmidt

Langwieriges Feuerwehr-Problem gelöst

Die Ausschreibung von modernen Straßenbahnwagen für Görlitz läuft – die Stadt führt sie zusammen mit Leipzig und Zwickau durch. Feierlich wurde erst vor wenigen Tagen das gemeinsame Fernwärme-Projekt von Görlitz und Zgorzelec schriftlich besiegelt. Ein Masterplan, wie Görlitz zu einer klimaneutralen Stadt werden kann, wird zurzeit erstellt. Beim Innovationscampus, den die TU Dresden und Forschungsinstitute bei Siemens errichten wollen, arbeitet die Stadt mit.

Über die großen sieben hinaus benennt Ursu selbst weitere Themen, die er in seinem ersten OB-Jahr angepackt hat: Die von seinen Vorgängern begonnene Sanierung der Görlitzer Schullandschaft geht unter ihm weiter. Die Gesamtsanierung von zwei Schulen hat er auf den Weg gebracht, den Sanierungsplan für die nächsten acht Jahre mit den Schulen abgestimmt. Er ist dran am Industriegebiet Schlauroth, das in zwei Ausbaustufen dieses und kommendes Jahr erschlossen werden soll. Viel Kraft hat er gleich am Beginn seiner Amtszeit in die Besetzung von offenen Stellen in seinem eigenen Haus gesteckt. Und sich auch intensiv um die Berufsfeuerwehr gekümmert. Hier galt es, seit zehn Jahren andauernde Missstände auszuräumen – unter anderem hatte sich ein riesiger Überstundenberg angesammelt. Mit einem Investitions-Paket und personeller Verstärkung brachte der OB die Feuerwehr wieder ins Gleichgewicht. Unter Beteiligung der Bürger wurde eine neue Grünflächensatzung beschlossen.

Das Feuerwehrproblem löste Ursu gleich zu Beginn seiner Amtszeit - hier im Bild mit dem Chef der Berufsfeuerwehr, Uwe Restetzki.
Das Feuerwehrproblem löste Ursu gleich zu Beginn seiner Amtszeit - hier im Bild mit dem Chef der Berufsfeuerwehr, Uwe Restetzki. © André Schulze

Berzdorfer See bleibt eine große Aufgabe

Weiterhin hat der OB aktuell die Neugestaltung von Parkraum im Stadtgebiet auf seinem Schreibtisch, die Planung für einen Campingplatz Ludwigsdorf, die inzwischen ebenfalls beschlossen ist. Kürzlich gelöst wurde das Thema Badeaufsicht und Rettungsschwimmer an der Nordseite des Berzdorfer Sees. Das Baden ist jetzt auch dank polnischer Rettungsschwimmer abgesichert. Trotzdem wird gerade der See Ursu noch vieles abverlangen. Es ist eines der Themen, mit denen viele Görlitzer noch unzufrieden sind. Das kommt auch bei der Straßenumfrage durch. Zwar gibt es die Stimmen, die sich von ihm mehr Engagement beim Helenenbad wünschen – wo er allerdings mit der Übernahme durch die städtische Tochtergesellschaft Kommwohnen unlängst eine Lösung präsentiert hatte. 

Doch noch mehr Bürger wünschen sich, dass es gerade auf der Görlitzer Seeseite nicht noch so viele Probleme gäbe: Angefangen beim Rettungsgebäude, das eigentlich schon im vergangenen Jahr fertig sein sollte und immer noch der Dinge harrt. Weiter über die ganze Parksituation und der Kritik über gefährliche Huckel am Rundweg und zu wenig Stellflächen, um die sich Ursu mit seiner Mannschaft aber gerade intensiv kümmert. Bis hin zur scheinbar allgemeingültigen Meinung, dass sich die Stadt am See viel zu langsam vorwärts bewege. Hier hat Ursu noch die Versäumnisse seiner Vorgänger auszubaden. Nicht zuletzt hat er von ihnen auch die großen Themen wie Synagoge, Stadthalle und Dreifaltigkeitskirche geerbt, die er nun weiter voranbringen muss. Zur Dreifaltigkeitskirche gab es im jüngsten Stadtrat erst den Beschluss, die Synagoge soll noch dieses Jahr eröffnet werden und für die Stadthalle, eines der meistdiskutierten Themen dieser Stadt, steht Geld bereit. In Ursus erstes Jahr fallen die Planungen für die Gesamtsanierung und Vorbereitungen für die Betreibung der Stadthalle.

Mit Sachsens Innenminister Roland Wöller kürzlich auf der Altstadtbrücke. Beide haben die Videoüberwachung für Görlitz voran gebracht. Eine der Kameras ist an der Brücke befestigt.
Mit Sachsens Innenminister Roland Wöller kürzlich auf der Altstadtbrücke. Beide haben die Videoüberwachung für Görlitz voran gebracht. Eine der Kameras ist an der Brücke befestigt. © Nikolai Schmidt

Und dann kam Corona

Eines von Ursus großen Wahlkampfthemen war die Sicherheit. Das Anbringen von Überwachungskameras vergangenen August war seine erste auch für den Bürger sichtbare Amtshandlung. Ende September wurde im Stadtrat dann die Gründung eines Kriminalpräventiven Rates beschlossen, kurz darauf eine Erklärung über Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Görlitz und der Polizeidirektion. Jetzt soll die Stadt Teil der ASS-Komm, der Allianz Sichere Sächsische Kommunen, werden.

Und als ob die Arbeit nicht schon herausfordernd genug ist, platzt im März dann mit Corona Ursus größte Herausforderung. Das ihn so etwas gleich im ersten Amtsjahr ereilt, hätte er sich nie vorstellen können – wie sich wohl keiner überhaupt Corona und seine Auswirkungen hätte vorstellen können. Doch auch die Krise meisterte Ursu mit Gelassenheit und Nachdruck. Er schlug dabei moderne Wege ein, meldete sich mehrmals über die sozialen Netzwerke zu Wort, ließ seine Botschaften an die Görlitzer als Video aufnehmen und verbreiten. Immer mahnte er zur Vorsicht aber auch Zuversicht. Görlitz kam bislang glimpflich davon, großes Glück dürfte dabei auch eine Rolle gespielt haben. Was Corona im Nachgang für die Stadt und das Stadtsäckel bedeuten, wird eines der nächsten großen Themen für den Oberbürgermeister. Die Sorgen werden schon kommuniziert – vor allem im Stadtrat gibt es bereits Diskussionen dazu.

Nach wochenlanger Corona-Trennung von Görlitz und Zgorzelec öffnen Octavian Ursu und sein polnischer Amtskollege Rafal Gronicz, mit dem er sich bestens versteht, am 13. Juni um 0 Uhr den Zaun auf der Altstadtbrücke.
Nach wochenlanger Corona-Trennung von Görlitz und Zgorzelec öffnen Octavian Ursu und sein polnischer Amtskollege Rafal Gronicz, mit dem er sich bestens versteht, am 13. Juni um 0 Uhr den Zaun auf der Altstadtbrücke. © Nikolai Schmidt

Bürger haben noch Wünsche

Neben all den großen Dingen sind es unzählige kleine, die ebenfalls im Büro OB landen – jedenfalls die meisten. Nämlich die Wünsche aus der Bürgerschaft. „Ich wünsche mir eine bessere Ausschilderung der Fahrradwege und sicherere Fahrradwege, in der Innenstadt sind sie miserabel“, sagt ein Passant als er von der SZ gefragt wird, was er sich von seinem Oberbürgermeister denn wünschen würde. „Dass er sich zum Verkehrskonzept und zu den Öffnungszeiten der Gaststätten mal äußert“, sagt eine Frau. Und eine andere hätte gern mehr Mitspracherecht. „Und für die Jugend muss er mehr machen, das ist ganz wichtig in dieser Stadt.“ Die Jugend müsse doch in der Stadt bleiben, aber dafür müssten die Gehälter steigen. „Aber es ist schon klar, dass Herr Ursu das auch nicht alles allein machen kann. Trotzdem: Er macht gute Stadtpolitik, finde ich. Zum Glück, denn ich habe ihn letztes Jahr gewählt.“

Auch eine junge Görlitzerin mit Kleinkind outet sich als Ursu-Anhänger. „Das, was ich bislang mitbekommen habe, fand ich sehr gut. Es ist eine Menge passiert im letzten Jahr. Vieles was er sich vorgenommen hat, hat er auch umgesetzt.“ Trotzdem würde sie ihn gern fragen: Wie wird das mit den Lehrern und Schulen in Zukunft sein? Was sind die Lösungen?“

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