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Ein neuer Solarpark soll entstehen

Im jüngsten Gemeinderat Lohsa wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan gefasst.

Für die geplante Photovoltaik-Anlage am Scheibesee mussten bereits Bäumen weichen.
Für die geplante Photovoltaik-Anlage am Scheibesee mussten bereits Bäumen weichen. © Foto: Gernot Menzel

Lohsa. Nördlich des Scheibesees auf dem Gebiet bestehender Windkraft-Anlagen soll eine große Photovoltaik-Anlage entstehen. Dazu bekannte sich am Dienstag der Gemeinderat Lohsa in seiner Sitzung. Einstimmig fasste er den Aufstellungsbeschluss zum sogenannten vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Scheibe“. Das Plangebiet wird im Osten von der Kleinen Spree, im Norden vom Waldgebiet, im Westen von der Gemeinde-Grenze und im Süden von der Kreisstraße K 9218 (Straße von Burg bis zur S 108) umgrenzt.

„Der Eigentümer trat an uns heran mit der Maßgabe, dass die besagte Fläche bewirtschaftet werden müsse“, erläuterte Bürgermeister Thomas Leberecht (CDU). „Das Ganze kann jetzt durch einen Bebauungsplan legitimiert werden. Für das Verfahren wird eine sogenannte Kosten- und Erschließungsvereinbarung abgeschlossen – damit der Gemeinde Lohsa keine Kosten entstehen.“ Damit nutzt der Eigentümer, eine Regensburger Firma, die Fläche gezielt für die Gewinnung erneuerbarer Energien. Im weiteren Verfahren ist eine Umweltprüfung erforderlich sowie ein Umweltbericht zu erstellen, als Bestandteil der Begründung. „Die Verfahrens- und Erschließungskosten gehen zulasten des Vorhabenträgers“, erläuterte Wolfgang Tietze, Leiter des Sachgebiets Bau- und Immobilienmanagement der Gemeinde Lohsa, schriftlich in der Begründung des Beschlusses.

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Doch wie verhält es sich künftig mit der Abführung von Steuern? Wird die Gemeinde von den Einkünften aus der Photovoltaik-Anlage mit profitieren können? Das fragte Gemeinderat Tino Starost (CDU) aus Friedersdorf nach. Die Gemeinde, so unterstrich Wolfgang Tietze, will mit der Regensburger Firma eine Konzessionsvereinbarung abschließen. Damit soll eine Beteiligung an den Einkünften ermöglicht werden. „Und was ist, wenn die Anlage in gut 20 Jahren nicht mehr gewinnbringend ist?“ fragte Tino Starost erneut nach.

Aus heutiger Sicht, so Wolfgang Tietze, sei dies schwierig zu beurteilen. Vordergründig ist jetzt die Bebauung. Die genaue Realisierung ergibt sich aus dem Bebauungsplan. „Es gilt das übliche Verfahren“, unterstrich der Bauamtsleiter. „Wir als Gemeinde können am Ende immer noch entscheiden, in welcher Größenordnung wir das Vorhaben genehmigen.“ 

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