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Einigung auf Friedensfahrplan

Wie Amerikaner, Russen, Ukrainer und EU-Vertreter einen Kompromiss erzielen.

Von Jan Dirk Herbermann, Genf

Auch nach den stundenlangen Verhandlungen hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow noch sein Pokerface aufgesetzt. Lawrow berichtete mit sonorer Stimme von den Gesprächen mit Amerikanern, Europäern und Ukrainern. Man habe ein Resultat erzielt: Einen Fahrplan zur Entschärfung der Krise in der Ostukraine. Deeskalation statt Eskalation war die Devise. Noch kurz vor Beginn des Ringens am Donnerstag im Genfer Nobelhotel Intercontinental glaubten nur wenige Diplomaten an einen Erfolg. „Hier sind die Schritte, auf deren Ausführung wir drängen“, erklärte Lawrow kühl, dann präsentierte er das sogenannte „Genfer Statement“:

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Russen, Amerikaner, Ukrainer und die EU wollen die Entwaffnung aller illegalen und bewaffneten Gruppen, die Räumung aller besetzen Gebäude, Straßen und Plätze. Besetzer und Demonstranten sollen im Prinzip straffrei ausgehen, sofern sie keine schweren Verbrechen begangen haben. Amerikaner, Europäer und Ukrainer hatten in den Gesprächen auf Räumung und Entwaffnung bestanden.

Dann kam Lawrow auf ein Thema zu sprechen, das bei ihm Wohlbefinden auslöste: Eine Verfassungsreform für die Ukraine. Die Genfer Verhandlungsführer hatten beschlossen, dass in dem Land ein „breiter nationaler Dialog“ geführt werden soll. „Die obersten Prioritäten sind Dezentralisierung, eine signifikante Übertragung von Kompetenzen an die Regionen, das schließt ihr Recht ein, legislative und exekutive Organe zu wählen“, betonte Lawrow. Genau diese Forderungen hatten die Russen vor Beginn der Genfer Gespräche aufgestellt. Damit will Moskau die Interessen der russischsprechenden Bevölkerung im Osten der Ukraine schützen. US-Außenminister John Kerry gab sich trotz der Genfer Einigung besorgt. Das Abkommen sei nur ein erster Schritt, um eine „komplette und totale Implosion“ in der Ostukraine zu vermeiden. Er mahnte, dass die Eckpunkte – vor allem die Entwaffnung und die Räumung von Gebäuden – schnell umgesetzt werden müsse.

Diplomaten berichteten: Im „Interconti“ hätten die Spitzenpolitiker in nüchterner Atmosphäre konferiert. Dabei hätten vor allem Lawrow und Kerry den Ton angegeben. Schon die Räumlichkeiten des Intercontinental könnten die Kontrahenten auf Kompromisskurs gestimmt haben: Im September 2013 einigten sich Lawrow und Kerry hier auf die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen.