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Elf für eine andere politische Kultur

Der Arbeitslosenverband nominierte seine Kandidaten für den Großenhainer Stadtrat. Und hofft auf mehr Mitbestimmung.

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Von Catharina Karlshaus

Für Carsten Heine muss die Situation beinah etwas Verführerisches haben. Er, der seit fünf Jahren nun schon allein für den Arbeitslosenverband (ALV) im Großenhainer Stadtrat sitzt, hat zumindest seit Donnerstagnachmittag gute Chancen, ein wenig ideelle Verstärkung zu bekommen. Zumindest wenn es nach jenen Röderstädtern und Mitglied des Verbandes geht, die sich als Kandidaten für das Ende Mai neu zu wählende Gremium bewerben möchten. Sie alle – sieben gehören dem Verband an, vier sind Nichtmitglieder – wollen die politische Kultur im künftigen Stadtrat verändern. „Und da haben wir eine Truppe zusammenbekommen, mit der wir dem Teufel ein Ohr absegeln können, wie man so schön sagt“, freute sich Carsten Heine.

An welchen lokalpolitischen Gegner der 50-Jährige hierbei denkt, ließ er an dieser Stelle zwar offen. Klar benannt hat der Verband um seinen Spitzenkandidaten Heine indes seine Ziele. Fünf an der Zahl, kurz und eindeutig formuliert. Der Erhalt und der Ausbau der sozialen Infrastruktur stehen dabei allem voran. „Besonders niederschwellige Angebote und Beratungsstellen sind für unsere Menschen überlebenswichtig und müssen unbedingt erhalten werden.“ Damit einhergehend die soziale Handlungsfähigkeit der Stadt. Und natürlich müsse auch in Zeiten klammer Stadtkassen auf den Schutz des kommunalen Eigentums geachtet werden. Tafelsilber, was gerade jetzt nicht unvorsichtig verscherbelt werden sollte.

Klingt das Programm bis hierher durchaus auch auf andere Gemeinden und Städte inhaltlich übertragbar, greift der ALV nachfolgend eindeutig Großenhainer Verhältnisse auf. Was unter „Achtung der Stimmung und Meinung der Bürger“ beziehungsweise „Neue politische Kultur im Stadtrat“ unters Wahlvolk geworfen wird, sei laut Heine ein Ergebnis der letzten Monate. Nicht zuletzt beim umstrittenen Thema Flugplatz habe sich gezeigt, dass das Gespür der Regierenden für Befindlichkeiten unter der Bürgerschaft merklich nachgelassen habe. „Wenn man erst ernst genommen wird, wenn eine Bürgerinitiative gegründet wird oder Unterschriftenaktionen veranstaltet werden müssen, dann stimmt etwas nicht“, so Carsten Heine. Hinzu käme, dass sich viele neue Großenhainer Ortsteile regelrecht abgehängt fühlten. Oder jene, die bereits ein Teil der Großen Kreisstadt gewesen sind, kein Gehör mehr finden, weil sie in der Masse untergehen.

Einer, der gerade aus diesem Grund kandidiert, ist Jens Noack aus Walda-Kleinthiemig. Wie der 42-jährige Diplom-Verwaltungswirt im gehobenen Polizeidienst betont, habe er selbst als Ortschaftsratsvorsitzender keine Möglichkeiten, über kommunales Eigentum zu befinden. Er wünsche sich mehr „Stimmgewaltigkeit“ und würde diese gern selbst nutzen, um sich noch stärker für den ländlichen Bereich einsetzen. Vorausgesetzt natürlich, er schafft es in den Großenhainer Stadtrat. Dass dafür erst mal an den bestehenden Mehrheitsverhältnissen gerüttelt werden muss, ist dem Arbeitslosenverband durchaus bewusst. Mehr noch, genau für diese Umkehr treten seine Mitstreiter an. „Es bekommt der politischen Kultur überhaupt nicht, wenn man bei einer Abstimmung eigentlich nicht mehr durchzählen muss, sondern weiß, dass es die Mehrheit aus Schwarz-Gelb sowieso entscheidet.“ Eine Mehrheit, die kein Verhältnis auf Augenhöhe ermögliche. Beide Seiten – auch die Opposition – würde sich angesichts dessen bequem zurück lehnen.

Etwas, dass die elf Kandidaten nun in den kommenden zwei Monaten nicht tun können. „Schließlich machen wir den Wählern jetzt ein gutes personelles und programmatisches Angebot. Aber wir müssen sie natürlich auch überzeugen, dass es so ist.“ Mit plakativen Hochglanzprospekten allein sicherlich nicht – denn das würde dem ALV wohl auch nicht entsprechen.