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Empfindliche Strafen helfen ganz sicher

über uneinsichtige Händler in Riesa

Jens Ostrowski

Verordnungen, an die sich niemand hält, braucht kein Mensch. Also muss die Stadtverwaltung dafür Sorge tragen, dass ihre Bestimmungen für die Hauptstraße von den Händlern auch eingehalten werden. Die Kritik von WIR-Chefin Annett Margenberg ist daher nachvollziehbar. Die Gewerbetreibenden hatten gemeinsam mit der Stadt eine Sondernutzungssatzung erarbeitet, die unordentliche Warenpräsentationen auf der Hauptstraße verhindern soll. Im vergangenen April trat die Satzung in Kraft – und wurde damals von unserer Zeitung als weiterer Schritt dafür angekündigt, den Leerstand in Teilbereichen der Einkaufsmeile einzudämmen. Händler hatten sich zuvor darüber geärgert, dass vor manchen Läden Waren in Massen präsentiert wurden – und das kreuz und quer ohne Ordnung, teilweise unter Planen, die mit Backsteinen vor dem Wind befestigt werden. Alles in allem kein schöner Anblick. Bei ersten Kontrollen kurz nach Einführung der Satzung hatte es bei Zuwiderhandlung Verwarnungen gegeben, die scheinbar nicht gefruchtet haben. Denn jetzt – acht Monate später – hat sich nichts geändert. Deshalb ist es an der Zeit, dass die Kontrollen jetzt verstärkt und Verstöße empfindlich geahndet werden. Dazu hat die Stadt alle Möglichkeiten. Sie kann zwischen 35 und eintausend Euro Verwarn- und Bußgelder aussprechen.

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