Von Torsten Loschke
Mehr Bürgerfreundlichkeit haben sich viele Stadtverwaltungen in den letzten Jahren auf die Fahnen geschrieben. Mit der Einrichtung eines Bürgerbüros will auch die Stadt Pirna diesem Ziel nun ein Stück näher kommen. Am 8. Oktober 2002 fiel der entsprechende Stadtratsbeschluss. „Die Idee ist, den Bürgern mit möglichst wenig Anlaufpunkten die Behördengänge zu erleichtern“, erläutert Hauptamtsleiter Christoph Brühl die Bestrebungen. Im Klartext: Statt vieler Gänge von Amt zu Amt soll bald eine Zentralstelle die wichtigsten und häufigsten Anliegen der Menschen bearbeiten. Der Grundstock des Bürgerbüros ist das Einwohnermeldeamt, das noch dieses Jahr nach und nach weitere Funktionen übernehmen soll.
Ein erster schüchterner Schritt in Richtung Bürgernähe ist der Link „Was erledige ich wo?“ auf der Homepage der Stadt Pirna, der mittlerweile gut angenommen wird. Hier sind kurze Informationen und Hintergründe zu Behördenangelegenheiten, vom Bauantrag bis zum Wohngeld, zu finden. Die Rubriken sollen noch dieses Jahr überarbeitet und erweitert werden. Außerdem gelten seit dem Herbst 2002 neue Öffnungszeiten im Einwohnermeldeamt in der Külzstraße. War es vorher 23 Stunden in der Woche geöffnet, sind es inzwischen 34 Stunden. Ob es in Zukunft noch länger offen haben soll, wird zur Zeit geprüft: „Wir führen statistische Untersuchungen durch, um herauszufinden wann die wichtigsten Stoßzeiten sind. Denn nur wenn der Bedarf da ist, lohnt es sich auch, länger zu öffnen“, so Brühl. Trotzdem rechnet er nicht damit, dass längere Öffnungszeiten auch automatisch zu einem größeren Andrang führen. Stattdessen werde sich der Strom der Leute besser verteilen. Angestrebt wird eine wöchentliche Öffnungszeit von etwa 46 Stunden.
Welche Aufgaben das Bürgerbüro neben denen des Einwohnermeldeamts übernehmen soll, ist noch unklar. „Wir müssen sehr genau überlegen, was da mit rein soll. Spezielle Sachen wie Bauanträge können nur von geschulten Mitarbeitern erledigt werden.“ Denkbar ist, dass Anträge auf Wohngeld, Familienpässe oder Parkausweise hier bearbeitet werden. Außerdem wird schon in den nächsten Tagen das Fundbüro ins Einwohnermeldeamt ziehen.
Das Bürgerbüro wird Ende Juni 2003 im Erdgeschoss des Rathauses öffnen. Als das Hochwasser im August diese Räume verwüstet hatte, war man kurzfristig auf die Idee gekommen, es hier einziehen zu lassen. Denn ursprünglich sollte das Bürgerbüro ins Stadthaus am Markt 19 ziehen. Da dieses noch umgebaut werden muss, hätte es so frühestens 2005 eröffnet werden können. Stattdessen wird nun die Kämmerei, die bisher im Erdgeschoss des Rathauses untergebracht war, dorthin übersiedeln. Brühl findet, dass die Idee eines Bürgerbüros im Rathaus viel Charme hat: „Dann wird Pirna mit dem Ensemble aus Rathaus, Stadthaus und Canalettohaus eine Stadt der kurzen Wege“. Im neuen Bürgerbüro sollen später einmal etwa 15 Mitarbeiter arbeiten, jedoch nicht alle im Servicebereich, sondern auch im Hintergrund.
Es gibt noch eine andere Neuerung, über die die Verwaltung nachdenkt: So könnten im Internet Behördenformulare zum Selberausdrucken angeboten werden. Bereits letztes Jahr wurde diese Möglichkeit getestet. Christoph Brühl warnt jedoch vor einem Missbrauch. So könnte ein unbescholtener Bürger eines Tages einen Bescheid über zu zahlende Hundesteuer erhalten, obwohl er gar keinen Hund hat. Ein böswilliger Nachbar hätte in diesem Fall ein Formular an die Stadt geschickt. Fraglich sei außerdem, ob das Angebot überhaupt bei den Menschen ankommt: „Viele lassen sich beim Ausfüllen der Formulare lieber beraten. Das geht natürlich nur bei direktem Kontakt in den Ämtern“, so Brühl. Völlige Zukunftsmusik ist dagegen noch die Möglichkeit, Behördenangelegenheiten vollständig online zu erledigen. Dazu müsste jeder Einwohner, der dieses Angebot nutzen will, über ein spezielles Zusatzgerät am PC, eine digitale Signatur und eine Chipkarte verfügen. Dies bedeute einen gewaltigen Aufwand und sei derzeit noch nicht machbar.