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Endlich Frieden auf dem Valtenberg

Jahrelang währte ein Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Neukirch und einem Bauunternehmen. Jetzt wurde ein Schlussstrich gezogen.

© Steffen Unger

Von Ingolf Reinsch

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Neukirch . Ein langer Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Neukirch und einem Baubetrieb hat ein Ende gefunden. Beide Seiten schlossen vor dem Oberlandesgericht Dresden einen Vergleich. Das bestätigte Gesine Tews, Pressesprecherin des Gerichtes, auf Anfrage der SZ. Demnach einigten sich die Parteien in einer mündlicher Verhandlung. Da nicht öffentlich verhandelt wurde, teilt das Gericht keine Einzelheiten mit.

Im Sommer 2011 mussten die Gaststätte und der Aussichtsturm auf dem Valtenberg nach einem Starkregen für längere Zeit geschlossen werden. In beide Bauwerke war Wasser eingedrungen und verursachte große Schäden. Das Wasser kam durch die Fugen des damals 154 Jahre alten Aussichtsturmes. Bizarr: Die Gemeinde hatte die Fugen erst wenige Jahre zuvor durch eine Fachfirma sanieren lassen. Ein gerichtlich bestellter Gutachter bestätigte, dass es in Verbindung mit der Turmsanierung Baumängel gebe.

Doch der Rechtsstreit ist noch älter. Bereits seit dem Jahr 2009 klagte die Gemeinde Neukirch gegen das Bauunternehmen. Dieses zweifelte aber immer wieder die Unabhängigkeit der Gutachter an. Nach dem Wassereinbruch ging die Gemeinde Neukirch in Vorleistung und investierte einen sechsstelligen Betrag, um die Schäden im Turm und in der Bergbaude zu beseitigen.

Im Jahr 2012 verklagte die Gemeinde die Sanierungsfirma auf Schadensersatz. Das Landgericht Görlitz gab ihr Recht und entschied zu Jahresbeginn 2017, dass sich die Baufirma an den durch den Wasserschaden entstandenen Kosten beteiligen müsse. Gegen das Urteil legte das Bauunternehmen Berufung ein. Nun wurde ein Vergleich erzielt. Demnach übernimmt das Bauunternehmen einen Teil der Kosten, die der Gemeinde entstanden sind, sagt Bürgermeister Jens Zeiler (CDU). Von einem Erfolg für die Gemeinde möchte er jedoch nicht sprechen. Vielmehr liege dem Vergleich aus Sicht der Gemeinde Neukirch das Bestreben zugrunde, den seit fast zehn Jahren schwelenden Rechtsstreit endlich zu beenden.

Die Höhe des Betrages, den das Unternehmen der Gemeinde zahlt, wird öffentlich nicht genannt. Doch er ist offenbar groß genug, um ein neues Projekt anzugehen: Im Kinderhaus Querx Valentin muss beim Brandschutz nachgerüstet werden. Veranschlagte Kosten: 75 000 Euro. Der Gemeinderat bewilligte jetzt 12 500 Euro für die Planung, finanziert aus der Entschädigungszahlung des Baubetriebes.