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Entscheidung Tagebau steht aus

Im zeitigen Frühjahr soll klar sein, ob der Tagebau Nochten erweitert werden kann. Das sagte Peter Heinrich, Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, gestern auf der Sitzung der Regionalplaner in Görlitz.

Im zeitigen Frühjahr soll klar sein, ob der Tagebau Nochten erweitert werden kann. Das sagte Peter Heinrich, Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, gestern auf der Sitzung der Regionalplaner in Görlitz. Am 28. Oktober habe man die Unterlagen und das Ja des Verbandes zur Erweiterung an das Sächsische Innenministerium übergeben. Dort haben die Behörden sechs Monate Zeit, um alles zu prüfen. Dann gibt es entweder eine Genehmigung oder Auflagen, die der Verband noch erfüllen muss, um grünes Licht zu bekommen. Eine Prognose gab Heinrich nicht ab.

Die stellvertretende Verbandsrätin Sabine Kunze (Linkspartei), fragte nach, ob der Verband Näheres wisse über die Anschläge auf die Briefkästen von Tagebaugegnern in Neustadt/Spree bei Schleife. Das war nicht der Fall. Verbandsvorsitzender Landrat Bernd Lange sagte, er glaube an die Organe von Polizei und Justiz und hofft auf rasche Aufklärung: „Eine Eskalation nützt weder den Tagebaugegnern noch den Befürwortern.“

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Briefkästen zweier Familien in Neustadt war vergangene Woche zum dritten Mal durch eine Sprengladung zerstört worden. Die Kriminalpolizei ermittelt. Die Tagebaugegner wollen sich durch solche Aktionen nicht abschrecken lassen. (ihg)