Ostrau. Zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen sind in den kommenden Wochen abgesagt. Nicht zuletzt wegen der Allgemeinverfügung des Freistaats Sachsen, die entsprechende Zusammenkünfte während der Corona-Pandemie regelt. Vorsorglich soll nun auch die Ergänzungswahl im Ostrauer Ortsteil Kiebitz verschoben werden.
Grund dafür ist ein Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes vom 26. März, der die Wahl abgesagt und eine Nachwahl anordnet, die nicht vor dem 20. September stattfinden darf. Dieser verweist laut Ostraus Hauptamtsleiterin Antje Zornik auf die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. „Eine Durchführung ist somit nicht machbar“, sagt sie.
Probleme bringe dies jedoch nicht mit sich. „Da die Wahl nicht innerhalb der 6 Monate nach Absage durchgeführt wird, gelten die Regularien wie für eine Neuwahl“, erklärt Zornik. So müsse der Termin durch den Gemeinderat neu festgelegt, entsprechende Schritte zur Vorbereitung neu getroffen werden sowie die Wahl wiederholt bekannt gemacht werden. „Auch die Wahlorgane sind neu zu bestellen und das Wählerverzeichnis ist neu anzulegen“, so die Hauptamtsleiterin weiter.
Neuer Termin im Oktober
Als neuer Termin geplant sei der 11. Oktober. Entscheidend bei der Festlegung ist jedoch die Abstimmung und der letztendliche Beschluss durch die Räte. Das soll laut Antje Zornik möglichst in der nächsten Gemeinderatssitzung geschehen, die voraussichtlich am 12. Mai stattfindet.
Bisher wurden für die Kiebitzer Ergänzungswahl noch keine Kandidatenvorschläge eingereicht. Aufgrund der Corona-Pandemie hätten sich die Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen nicht versammeln können, so Antje Zornik. „Wahlvorschläge können jetzt vom 25. Juni bis 6. August beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingereicht werden.“
Ortschaftsrat weiter handlungsfähig
In der Zeit bis zur Wahl im Herbst agiert der Ortschaftsrat auch weiterhin trotz der zwei unbesetzten Sitze, nimmt Anliegen der Bürger entgegen und kümmert sich bei Anfragen. Aktuell seien jedoch auch die Ortschftsrats-Sitzungen durch die Pandemie betroffen und müssen vorerst ausfallen, teilt die Hauptamtsleiterin mit.
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Die Landesdirektion Sachsen hatte nach einer Überprüfung der Ortschaftsratswahlen im vergangenen Sommer festgelegt, dass eine Ergänzungswahl erfolgen muss. Zwei unbesetzte Sitze müssen neu gewählt werden. Im Februar hatte der Gemeinderat Ostrau und der Kiebitzer Ortschaftsrat alles Nötige getan, um die Wahlen im Sommer vorzubereiten. Diese Pläne für den ursprünglichen Wahltermin am 14. Juni sind nun verfallen.
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