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Erneut Eklat im Gemeinderat

Nur vier von 14 Abgeordneten sind pünktlich zur Sitzung da. Die wird daraufhin abgebrochen. Bürger sind aufgebracht.

Von Constanze Knappe

Als wichtigstes Thema stand der Bebauungsplan „Lager- und Aufbereitungsplatz Hüttenhäuser“ in Schmölln auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Dieser geplante Recyclingplatz beschäftigt die Gemeinde seit 2011. 28 Gäste hatten sich eingefunden, jedoch nur vier von 14 Gemeinderäten; einer fehlte entschuldigt.

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Das Interesse war aus unterschiedlichen Gründen so groß: Die Entscheidung über den Recyclingplatz miterleben, das wollten Mitarbeiter des Unternehmens, die im Falle der Ablehnung der Bauschuttaufbereitung um ihre Arbeitsplätze fürchten. Genauso Anwohner der geplanten Deponie, die wegen Krach und Verschmutzung um ihre Lebensqualität bangen. Entsprechend aufgeheizt war die Atmosphäre. Es gab gegenseitige Vorwürfe in den Zuschauerreihen. Zu dem erwarteten Beschluss kam es jedoch nicht.

Nach zehn Minuten des Wartens erklärte Bürgermeister Steffen Schmidt (parteilos) den Gemeinderat für nicht beschlussfähig und brach gemäß Sächsischer Gemeindeordnung die Sitzung ab. Dass sich anschließend noch drei Gemeinderäte einfanden, änderte daran nichts mehr. Es sei nicht gut, eine solch schwerwiegende Entscheidung zu treffen, wenn nur die Hälfte des Gemeinderates anwesend ist, sagte der Bürgermeister. Der erklärte nochmals, dass „eine Lösung im Interesse aller Beteiligten“ dringend nötig ist. Die abgebrochene Sitzung wird daher mit gleicher Tagesordnung für Mai noch einmal einberufen. Dann sollte wegen der bevorstehenden Kommunalwahlen eigentlich keine Beratung mehr stattfinden. Doch das sei jetzt nötig, um Angefangenes zu Ende zu bringen, sagte Steffen Schmidt.

Die Bürger machten ihrem Ärger noch am Abend Luft. Da war sogar von einer abgekarteten Sache die Rede. Man unterstellte abwesenden Gemeinderäten, das schwierige Thema hinauszuschieben, damit sich der alte Gemeinderat nicht mehr positionieren muss. Warum so wenig Gemeinderäte gekommen sind, bleibt Spekulation. Arbeitsgründe können eine Rolle spielen. Nicht jeder schafft es, pünktlich 19 Uhr da zu sein. Aber es kann auch am „heißen“ Thema gelegen haben. Schon die letzten Sitzungen verliefen wegen Abwesenheiten stets an der Grenze der Beschlussfähigkeit. Auch die Entscheidung über den Haushalt wäre deswegen beinahe geplatzt.