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Es grünt so grünt auf Zittaus Fußwegen

Viele Hauseigentümer kommen ihren Pflichten nach der Gehwegsatzung nicht nach - wie ein aktueller Fall an der Gabelsberger Straße zeigt.

So sieht der Fußweg vor der Gabelsberger Straße 1-5 in Zittau aus.
So sieht der Fußweg vor der Gabelsberger Straße 1-5 in Zittau aus. © privat

Knapp 200 Verfahren hat die Stadt Zittau in diesem Jahr schon eingeleitet. Der Vorwurf ist immer wieder derselbe: Vermüllung oder Unkrautwuchs. Nun ist ein weiterer Fall hinzugekommen - die Gabelsberger Straße 1-5. Auch hier geht es um Grünwuchs, der den Fußweg vor dem Haus immer mehr vereinnahmt. 

"Ältere Damen mit Rollatoren informierten mich, dass der Fußweg immer schlechter nutzbar ist", sagt Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionschef der Linken im Zittauer Stadtrat. Deshalb hatte er sich an die Stadtverwaltung gewandt - und die wird nun aktiv. "Da eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht, habe ich die Städtische Dienstleistungsgesellschaft gebeten, schnellstmöglich etwas zu tun", sagt Uwe Pietschmann, Leiter des städtischen Bürgeramtes. Der Eigentümer des Objektes werde über die Maßnahme informiert und er bekommt später die Kosten in Rechnung gestellt.

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Ob er diese bezahlt, ist jedoch mehr als fraglich. Denn der betreffende Hausbesitzer ist kein Unbekannter für die Stadtverwaltung. Er wohnt demnach in Großbritannien und hat von der Stadt schon ein paar Kostenbescheide erhalten, zum Beispiel wegen der Regenwassereinleitung. Diese hat er bis heute nicht beglichen. "Er kommt seinen Eigentümerpflichten nicht nach", fasst Pietschmann zusammen.

Damit ist er in Zittau kein Einzelfall. Meist handelt es sich um Eigentümer, die im Ausland wohnen. Die Hausbesitzer werden zuerst angeschrieben, dass sie innerhalb einer Frist den Missstand beseitigen. Tun sie das nicht, erhalten sie eine kostenpflichtige Anordnung. Ändert sich dann immer noch nichts, wird die Stadt notfalls selbst tätig. So wurde auf ihre Veranlassung hin der Fußweg vor den alten Robur-Werken im Winter, als er total vereist war, gestreut. "Das hat über 200 Euro gekostet", so Pietschmann.

Auch im Fall der Gabelsberger Straße werden einige Euros auf den Hausbesitzer zukommen. Bezahlt er diese "Schulden" nicht, werden sie als öffentliche Last am Grundstück eingetragen. Ist die Summe zu groß, kann die Stadt eine Zwangsversteigerung in die Wege leiten. Dass die Stadt das bei der Gabelsberger Straße 1-5 nicht längst getan hat, schreibt Pietschmann auch dem hiesigen Immobilienmarkt zu. Der sei eingebrochen. Für große Gebäude wie das in der Gabelsberger Straße gebe es keine Interessenten. Interesse zeigen meist nur Spekulanten, die nichts am Gebäude tun und nur warten, dass die Immobilienpreise in der Region mal steigen. Selbst übernehmen will die Stadt auch nicht jedes Objekt. Zuletzt hat sie bei der Versteigerung der Inneren Weberstraße 31 mitgeboten und den Zuschlag erhalten. Dort hat der Eigentümer die Kosten für die Notsicherung nicht erstattet.

In den meisten Fällen aber lässt sich ein Missstand auf kurzem Wege klären, wie der Leiter des Zittauer Bürgeramtes erklärt. Wenn der Eigentümer von hier kommt, werde zuerst telefonisch Kontakt aufgenommen. Viele würden dann zusichern, sagt Pietschmann, sofort etwas zu tun. So auch ein Zittauer Hotelbesitzer, den der Leiter des Bürgeramtes persönlich regelmäßig daraufhinweist, wenn seine Hecke zu weit auf den Fußweg wächst. "Ich gehe dann gleich zu ihm rein und sage ihm, dass es wieder so weit ist", erzählt Pietschmann. Während der Hotelbesitzer dann auch tätig wird, weisen manch andere aber die Verantwortung von sich oder seien schlichtweg nicht erreichbar.

Etwa 90 Prozent der festgestellten Fälle können geklärt werden, erläutert der Leiter des Bürgeramtes. Das dauere in der Regel bis zu drei Wochen. Aktuell seien gut 20 Fälle ungeklärt. Selbst wenn ein Fall geklärt ist, werden gleich neue Missstände festgestellt.

Wenn sich ein Missstand nicht schnell klären lässt, beginnt die Tippeltappel-Tour mit Anhörung, Anordnung und Ersatzvornahme. "Wenn jemand immer wieder auffällig ist, können wir ihm gleich eine kostenpflichtige Anordnung zusenden. Wir verzichten dann auf die Anhörung", erklärt Pietschmann. Oft reden sich die Eigentümer damit heraus, noch viele andere Immobilien zu besitzen oder keine Zeit zu haben, ihren Pflichten nach der städtischen Gehwegsatzung nachzukommen.

Selbst bei Wiederholungstätern, die nicht bezahlen, darf seine Behörde nicht untätig sein, betont Pietschmann. Denn sie muss für Ordnung sorgen. Deshalb hatte er nach dem Hinweis auf die Gabelsberger Straße 1-5 auch umgehend reagiert.

Der Leiter des Bürgeramtes rechnet damit, dass die Zahl der Verfahren dieses Jahr noch auf 250 steigen wird. Problemstraßen gebe es innerhalb Zittaus keine, Vermüllungen oder Unkrautwuchs werden überall festgestellt. Sogar in der Innenstadt, auf der langen Liste der diesjährigen Verfahren finden sich beispielsweise auch die Amalienstraße und die Böhmische Straße. Das Stadtzentrum sei aber weniger betroffen, erklärt Pietschmann, weil Mitarbeiter der Städtischen Dienstleistungsgesellschaft an mehreren Tagen in der Woche durch die Innenstadt laufen und Müll wegräumen.

Er ist froh, wenn Bürger Missstände melden. "Mit allgemeinen Hinweisen, dass es grün in der Stadt ist, können wir nichts anfangen", sagt er. "Wir brauchen konkrete Anzeigen." Im Fall der Gabelsberger Straße 1-5 war es konkret - und so konnte sofort gehandelt werden.

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