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Europas neuer Oberlehrer

Der britische Premier entdeckt in seinem Widerstand gegen die EU neue Bürgernähe und wettert gegen das Parlament.

© dpa

Von Jochen Wittmann, SZ-Korrespondent in London

David Cameron wendet sich direkt an die Bürger Europas. In einem Gastbeitrag für eine Reihe von europäischen Zeitungen – in Deutschland ist es die „Süddeutsche“ – spricht sich der britische Premierminister gegen Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus, schimpft gegen eine „Machtanmaßung durch die Hintertür“ seitens des Europaparlaments und wirbt für sein europäisches Reformprojekt.

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In seiner Ablehnung von Juncker geht es Cameron weniger um eine Attacke auf den ehemaligen luxemburgischen Premier, den er einen „erfahrenen europäischen Politiker“ nennt, als vielmehr ums Prinzip. Er hält den Prozess, nach dem der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion des Europaparlaments automatisch zum Kommissionspräsidenten werden soll, für undemokratisch. Europa-Abgeordnete hätten vor der Wahl „einen neuen Prozess erfunden, nach dem sie zugleich einen Kandidaten aussuchen und erwählen“, dies stünde aber in direktem Gegensatz zu geltendem Recht.

Wenn sich der Brite aufplustert, als wäre er die ganz große Nummer in der EU, vergisst er gerne zu erwähnen, dass seine konservativen Tories bei der Europawahl im eigenen Land lediglich auf Rang drei einkamen – mit 24 Prozent und nur noch 19 Sitzen im EU-Parlament. Cameron sieht die Botschaft der Europawahlen darin, dass die Bürger frustriert sind und einen Wandel fordern. Und eben deswegen bräuchte es einen Kommissionspräsidenten, der Reformen durchsetzen kann, die das Wachstum antreiben und Jobs schaffen. Und er müsse akzeptieren, „dass die Dinge in Europa manchmal am besten auf nationaler Ebene geregelt werden“.

Für Cameron, so sagt er, steht dabei nichts weniger auf dem Spiel als die Zukunft der EU: „Entweder sie reformiert sich, oder es geht weiter abwärts mit ihr.“ Wiederum unerwähnt lässt er, dass auch seine eigene politische Zukunft höchst gefährdet ist. Viel wichtiger als die EU ist ihm eine Strategie, mit der seine Partei in die Parlamentswahl 2015 geht. Cameron, dem parteiintern immer wieder gravierende Führungsschwäche vorgeworfen wird, zählt längst schon die Tage bis zur Unterhauswahl im Mai nächsten Jahres. (mit dpa)