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Zittaus OB hält sich im Fall Grebasch zurück

Ungewöhnlich: Thomas Zenker mischt sich in die Debatte um die umstrittenen Äußerungen seines Pressesprechers nicht ein. Ein Gespräch hat es aber gegeben.

Der Pressesprecher und sein Dienstherr: Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) hält sich im Fall Grebasch zurück.
Der Pressesprecher und sein Dienstherr: Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) hält sich im Fall Grebasch zurück. © Matthias Weber

Der Fall sorgt für Entrüstung: Zittaus Stadtsprecher Kai Grebasch hatte sich privat über Twitter ziemlich unfein über die Gegner der Corona-Beschränkungen geäußert. Sein Tweet von Ende März war erst jetzt öffentlich geworden und hatte eine große Diskussion entfacht. Sogar personelle Konsequenzen wurden gefordert.

Für Konsequenzen wäre Grebaschs Dienstherr, Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm), zuständig. Doch der OB, eigentlich bekannt dafür, sich gern in alle möglichen Debatten einzumischen, sagt im Falle Grebasch - so gut wie nichts.

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Keinerlei Kommentar zu Grebaschs drastischen Worten vor allem in diesem Satz: "Manchmal wünsche ich mir in dunklen Momenten, dass bei uns endlich mehr Leute an dieser Scheiße sterben, damit diese ganzen Pseudoexperten endlich die Schnauze halten." Das ist ungewöhnlich für Zittaus Oberbürgermeister, der sich gerade auch in der Corona-Debatte häufig zu Wort gemeldet hat. Liegt es daran, dass er und Kai Grebasch gut zusammenarbeiten, dass sie Duz-Freunde und in derselben Wählervereinigung "Zittau kann mehr" aktiv sind?

OB lehnt Stellungnahme ab

Auf Nachfrage der SZ bestätigt Thomas Zenker, er sei als Oberbürgermeister aufgefordert worden "die Eignung von Kai Grebasch für das ihm zugedachte Amt kritisch zu überprüfen", stellt aber auch gleich klar: Grebasch habe kein politisches oder sonstiges Amt inne, er sei Angestellter der Stadtverwaltung und damit Beschäftigter im öffentlichen Dienst.

Mehr muss der OB dazu nicht sagen. Außer: "Die Stadtverwaltung äußert sich öffentlich grundsätzlich nicht zu personalrechtlichen und dienstrechtlichen Belangen aus Fürsorgepflicht gegenüber ihren Mitarbeitern." Dies schließe auch jegliche Beteiligung an der öffentliche Diskussion eindeutig aus."

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Und auch persönlich lehnt Thomas Zenker eine konkrete Stellungnahme zum konkreten Fall ab. Nur so viel: Es sei generell schwer, Berufs- und Privatperson zu trennen. Schriftlich teilt er mit: "Selbstverständlich teile ich weder privat noch politisch alle Meinungsäußerungen von Angestellten der Stadtverwaltung Zittau, Mitgliedern von Organisationen, denen ich auch angehöre, Freunden oder gar sogenannten Facebook-Freunden." Und weiter: "Sollte ich politisch umstrittene oder ethisch fragwürdige Äußerungen wahrnehmen, handle ich im Rahmen meiner persönlichen - nicht dienstrechtlichen – Möglichkeiten." Soll heißen, in diesem Rahmen hat es zwischen dem Stadtsprecher und seinem Dienstherrn wohl zumindest ein Gespräch gegeben.

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