Von Angelika Dornich
Sylvia und Carsten Reuter sind ziemlich verärgert. Am 10. Mai 2008 teilte ihnen die Familienkasse Bautzen mit, dass die Kindergeldzahlungen für ihre Tochter von Oktober 2007 bis Februar 2008 unberechtigt waren.
Dagegen und gegen die damit verbundene Verfahrensweise legte Sylvia Reuter gleich noch am 10. Mai Widerspruch ein. Per 27. Mai wurde ihr von der Rechtsbehelfsstelle zugesichert, das Anliegen so schnell wie möglich zu prüfen. Ende Juli 2008 erhielt die Mutter dann einen sogenannten Gegenstandsbescheid.
„Ihrem Einspruch konnte damit nicht im vollen Umfang entsprochen werden“, steht darin und dass eine genaue Begründung noch mitgeteilt werde. Doch darauf warteten sie vergeblich.
Bearbeiterin nicht erreichbar
Auch die Bearbeiterin war unter der angegebenen Durchwahl nicht mehr zu erreichen. „So riefen wir unzählige Male unter der Servicenummer der Familienkasse an“, erzählt Frau Reuter.
Stets wollten die Servicemitarbeiter die Sache sofort klären. Mitte Januar wurde schließlich eine Antwort bis zum 4. Februar versprochen. Zwei Wochen später meldeten sich Reuters bei der Sächsischen Zeitung: „Wir kommen uns richtig veralbert vor.“
Alexander Ulbricht, Pressesprecher der Arbeitsagentur Bautzen, erklärt das mit einem erhöhten Arbeitsaufwand: „Im Bereich des steuerrechtlichen Kindergeldes sowie beim neuen sozialrechtlichen Kinderzuschlag gab es in den letzten Monaten einen massiven Anstieg der Anträge.“
Außerdem verzeichnete die Familienkasse eine Zunahme von Widersprüchen und Klagen gegen Entscheidungen zum Kinderzuschlag. „Einsprüche sollten zwar innerhalb von sechs Monaten entschieden sein, aber aus oben genannten Grund ist dies nicht immer möglich“, so Ulbricht. „Die Familienkasse Bautzen ist auch für die Agenturbezirke Dresden und Pirna zuständig.“
Einspruch abgelehnt
Reuters erhielten Ende Februar die Einspruchsentscheidung. Aber verstehen können sie die Ablehnung nicht. „Bei Kindergeldproblemen ist es am besten, selbst zur Familienkasse nach Bautzen zu fahren“, rät Anja Fröhlich von der Sozialpädagogischen Familienhilfe des Deutschen Kinderschutzbundes Zittau.
Persönliche Vorsprachen sind stets zu den Sprechzeiten möglich, bestätigt Ulbricht.