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FDP schwächelt in ihren Hochburgen

Die Liberalen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge büßen in Neustadt wichtige Stimmenanteile ein und scheitern mit dem Einzug in den Landtag.

© Grafik: SZ

Die FDP hatte im Wahlkampf noch mal einiges investiert. Zwar konnten die Liberalen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2 256 Stimmen gegenüber der Landtagswahl von 2014 hinzugewinnen. Gereicht hat das aber trotzdem nicht für den Einzug in den Landtag. Mit 4,5 Prozent der Zweitstimmen scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde.

Der hiesige Landkreis schnitt mit 4,9 Prozent etwas besser ab. Es hätte aber ein herausragendes Ergebnis bedurft, um Schwächen in anderen Regionen auszugleichen. Die Steigerung von 4,2 Prozent der Zweitstimmen 2014 auf 4,9 Prozent dieses Jahr reichte für das Wahlziel nicht aus.

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Für den FDP-Kreisvorsitzenden, Norbert Bläsner, ist das eine Enttäuschung. Doch er schaut schon voraus. „Wir werden uns noch mehr in der Kommunalpolitik einbringen, um diese Stärke vor Ort zu nutzen“, sagt er. 2024 will die Partei möglichst bei allen Stadt- und Gemeinderatswahlen mit Ideen und Personen sichtbar sein.

Zur Landtagswahl konnte die FDP in allen Wahlkreisen gegenüber 2014 zwar zulegen. Allerdings war der Zugewinn mit 0,1 Prozent ausgerechnet im Wahlkreis 51 am geringsten, obwohl dort mit Neustadt und Stolpen die Hochburgen liegen. Selbst im Wahlkreis 51 schaffte die Partei nicht die fünf Prozent. Das beste Ergebnis gab es mit 6,8 Prozent in Kurort Rathen. Das ist allerdings die kleinste Gemeinde Sachsens, was im Gesamtergebnis kaum ausschlaggebend ist. Im selben Wahlkreis wurde auch der schwächste Stimmenanteil registriert, mit 2,9 Prozent in Reinhardtsdorf-Schöna.

Auf der Homepage der Kreis-FDP stammt der letzte Eintrag von April 2019, als hätte es die Landtagswahl gar nicht gegeben. Dort, wo Kandidaten für die Landtagswahl vorgestellt werden sollten, sind lediglich ein Foto von Peter Weinholtz und ein paar Schlagworte zu finden. Er war Direktkandidat im Wahlkreis 49, holte aber weniger Erst- (3,9 Prozent) als Zweitstimmen (4,9). Persönlich schnitt da FDP-Direktkandidat Christian Kowalow mit 5,6 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis 51 besser ab. Der Partei genützt hat dessen relative Popularität aber trotzdem nichts, denn auch in diesem Wahlkreis gab es nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen.

Von der stark gestiegenen Wahlbeteiligung profitierte die FDP ungenügend. Beispiele dafür sind Neustadt und Stolpen. Zur Kreistagswahl im Mai dieses Jahres kamen die Liberalen in diesen Städten zusammen noch auf 17,8 Prozent aller Stimmen. Zur Landtagswahl waren es in Stolpen 6,5 Prozent und in Neustadt sogar nur 5,5 Prozent. Für beide Städte zusammen wären das 5,9 Prozent. Das ist nicht mal ein Drittel des Stimmenanteils von der Kreistagswahl. Die FDP hat ihr Potenzial in den Hochburgen bei Weitem nicht ausgeschöpft. Dafür könnten die taktischen Wähler verantwortlich gewesen sein, die das Kopf-an-Kopf-Rennen in den Wahlprognosen zwischen CDU und AfD entscheiden wollten.

Der Landesvorstand tritt zum Parteitag am 2. November aufgrund der Wahlniederlage komplett zurück. Im Kreisverband hat man sich auch schon darauf verständigt, dass man mindestens einen Kandidaten stellen wolle. „Über Namen möchte ich jetzt aber noch nichts sagen“, so Bläsner.

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